Nachrichten zum Thema Fraktion
09.04.2019 in Fraktion
Erfolgreiche Unterschriftenaktion zu „Unser CAP-Markt muss bleiben!“
Unter der Überschrift „Unser CAP-Markt muss bleiben!“ hat die SPD-Fraktion am Montag Unterschriften gesammelt. Wir danken den 266 Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Unterschrift deutlich machen, dass die Nahversorgung im Bereich Südring/Goethestraße bleiben soll und dass das auch ein CAP-Markt sein muss. Ein CAP-Markt bietet die Möglichkeiten für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, das ist vielen wichtig.
28.02.2019 in Fraktion
SPD Pfungstadt fordert Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf städtischem Gelände
Das Gelände und die Häuser in der Bahnhofstraße 68-74 gehören der Stadt Pfungstadt und sind zur Zeit vermietet. Die Häuser aus dem Jahr 1926 müssen jedoch dringend renoviert werden. Es besteht seit Jahren ein Sanierungstau von über 330.000.- €.
Eine wirtschaftliche Sanierung ist unter diesen Bedingungen nicht möglich. Deshalb hatte der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt im Dezember 2016 beschlossen, diese Liegenschaften zum Zwecke der Entwicklung und Vermarktung in die Stadtentwicklungsgesellschaft Pfungstadt GmbH & Co. KG (SEG) zu überführen.
16.02.2019 in Fraktion
Neubaugebiet für Eschollbrücken: Im Frühjahr 2020 kann es losgehen
In Eschollbrücken wird derzeit ein Bebauungsplan für ein Neubaugebiet nahe der Jahnstraße aufgestellt. Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 05.03.2018 den Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans Jahnstraße. Am 05.06.2018 folgte die Fassung des Beschlusses für die frühzeitige Beteiligung und am 13.06.2018 wurde dieser bekannt gemacht. Die Planungsunterlagen wurden vom 21.06.2018 bis zum 23.07.2018 im Stadthaus I ausgelegt.
02.01.2019 in Fraktion
Wohnraum für alle, statt für einige
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Wittig hat in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember zu TOP 17 "Ziele der Stadt Pfungstadt: Beschlussfassung über die Arbeitsergebnisse der Workshops von Politik und Verwaltung sowie Festlegung der strategischen Ziele" gesprochen. Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zu den strategischen Zielen der Stadt Pfungstadt gestellt. Der Änderungsantrag sollte eine bedarfsgerechte Wohnraumentwicklung als Ziel festhalten, anstatt einer Wohnraumentwicklung lediglich für Menschen mit mittlerem oder hohem Einkommen. Leider wurde der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Seine Rede finden Sie hier (es gilt das gesprochene Wort):
21.12.2018 in Fraktion
Unsere Position zum Haushaltsentwurf 2019
Ende Oktober hat unser Bürgermeister den Haushaltsentwurf 2019 auf der Stadtverordnetenversammlung präsentiert. Auf fünf Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss stand der Plan auf der Tagesordnung. Darüber hinaus waren auch Klausurtagungen von Parteien damit beschäftigt. Ich möchte mich, da spreche ich sicher für alle Stadtverordneten, bei der Verwaltung für die Beantwortung der vielen Fragen bedanken.
27.11.2018 in Fraktion
Erneuerung Treppenhaus ermöglicht barrierefreien Zugang zum Bürgerbüro
Mit nur einer Gegenstimme der UBP hat die Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2018 dem Einbau eines Aufzuges und der Erneuerung des Treppenhauses im Stadthaus II -Bürgerbüro- zugestimmt.
30.10.2018 in Fraktion
Neue Kindertagesstätte wird für 6 Gruppen gebaut
Auch wenn die Diskussion darum etwas länger gedauert hat, das Ergebnis
ist es Wert.
Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 29.10.2018
einstimmig, bei einer Enthaltung, beschlossen die neue Kindertagesstätte
in Nord-West (neben der neuen Sporthalle) nun doch für sechs Gruppen zu
bauen.
18.09.2018 in Fraktion
UBP verhindert Diskussion über neuen Kindergarten
SPD, Freie Grüne Liste und FDP haben in einem gemeinsamen Antrag vorgeschlagen die geplante neue Kindertagesstätte 6-gruppig zu bauen.
Dieser Vorschlag konnte auf der Stadtverordnetensitzung am 17.9 aber nicht behandelt werden, da die UBP gegen die Aufnahme diese Antrages auf die Tagesordnung stimmte.
25.07.2018 in Fraktion
Es geht doch !
Einstimmig, bei einer Enthaltung aus den Reihen der Freien Wähler, wurde die Nutzung des
Ehemaligen E-Werk, Brunnenstr. 9 beschlossen.
12.06.2018 in Fraktion
Gerhard Leichtweiß untragbar
Nach den Aussagen und Forderungen des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers Gerhard Leichtweiß (UBP) in der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-ausschusses darf man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, fordert die Pfungstädter SPD Fraktion.
06.05.2018 in Fraktion
Das Kulturamt gehört ins E-Werk
Obwohl seit Anfang des Jahres bezugsfertig, steht das Haupthaus des E-Werks in der Brunnenstr. 9 noch immer leer.
Auch ein öffentlicher Aufruf des Magistrats, Vorschläge für eine mögliche Bürgerschaftliche Nutzung zu machen, lieferte kein Ergebnis.
Die SPD Pfungstadt schlägt deshalb die Nutzung der Räumlichkeiten durch das Kulturamt vor und begrüßt ausdrücklich die Unterschriften Initiative von Artur Crößmann.
14.04.2018 in Fraktion
SPD Pfungstadt wählt neuen Fraktionsvorsitzenden
Die Unterstützung von jungen Eltern hat für die SPD Fraktion in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung politisch einen hohen Stellenwert.
Das gilt nicht nur für die Versorgung mit Kindergarten- und Hort- Plätzen.
25.02.2018 in Fraktion
JA zu SCHWIMMEN IN PFUNGSTADT!
Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen SPD, UBP, B90/GRÜNE, FW und FDP zum Antrag der CDU-Fraktion „Neubau Schwimmbad in Pfungstadt“ vom 21.2.2018:
Wir sind verwundert über den plötzlichen Alleingang der CDU-Fraktion beim Thema Schwimmen in Pfungstadt. Alle Fraktionen haben erklärt, dass sie Schwimmen in Pfungstadt wieder möglich machen möchten. Das ist auch weiterhin das Ziel aller politischen Kräfte in der Stadtverordnetenversammlung.
14.02.2018 in Fraktion
Die Pfungstädter SPD setzt sich für Ausweisung neuer Flächen in den Stadtteilen ein
Neue Baugebiete sind Zukunftsaufgabe für die Entwicklung vor allem der beiden Pfungstädter Stadtteile Hahn sowie Eschollbrücken-Eich. Dazu hat die Stadt eine Prioritätenliste aufgestellt. Die möchte die SPD ändern. Dass mit hoher Priorität vorn platzierte Baugebiet an der Numrichstraße in Eschollbrücken soll durch eine Bebauung im Westen an der Crumstädter Straße auf einer Fläche von etwa vier Hektar ersetzt werden. Der Hintergrund ist eine Entscheidung im zuständigen Fachausschuss SBU: Dort wurde gegen die Stimmen der SPD das kleine Neubaugebiet südlich der Numrichstraße abgelehnt. "Die Mehrheitsfraktionen haben das eigentlich schnell zu entwickelnde, kleine Neubaugebiet zu den Akten gelegt. Wir haben uns sehr für die schnelle Umsetzung des Gebiets eingesetzt und halten die jetzige Ablehnung für falsch", so SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer. Um dennoch ein weiteres Neubaugebiet für Eschollbrücken, neben dem Areal "Am Schelmsberg", zu entwickeln, hat die SPD-Fraktion nun beantragt, die Prioritäten neu zu ordnen. Damit wäre "Schelmsberg" an Priorität 1 und die neue Bebauung im Westen an der Crumstädter Straße auf Priorität 2.
19.12.2017 in Fraktion
Rede zum Haushalt 2018
Die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Swen Klingelhöfer zum Haushalt 2018. Es gilt das gesprochene Wort:
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Hegemann,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen und des Magistrats,
liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren,
nach rund sechswöchiger Diskussion in den Gremien wollen wir heute den Haushalt für 2018 verabschieden.
Die SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass der Haushalt nun auf den Weg gebracht wird und die lange Zeit der vorläufigen Haushaltsführung mit all ihren Problemen sich dieses Mal nicht wiederholen wird.
09.12.2017 in Fraktion
Schulbusverkehr macht Ärger
Der morgendliche Schülerverkehr sorgt für Unmut bei Eltern und Kommunalpolitik. Nach mehreren Berichten über morgendlich stehengelassene Schulkinder, haben sich Mitglieder der SPD-Fraktion an mehreren Tagen ein eigenes Bild der Situation gemacht. „Insbesondere der Schülerverkehr von den Stadtteilen in die Kernstadt ist problematisch“, wie SPD-Fraktionsmitglied Udo Stoye berichtet. Hier wurde den Kommunalpolitikern immer wieder Beschwerden von zahlreichen Bürgern mitgeteilt. „Bei mehreren Fahrten wurde festgestellt, dass die Busse morgens im Schülerverkehr total überfüllt sind. Dies ist ein Zustand der so definitiv nicht mehr zumutbar ist für alle Personen die den Bus morgens ganz besonders unsere Schüler benutzen“, so Stoye.
15.10.2017 in Fraktion
Bürgerbegehren nicht zulässig
Das Bürgerbegehren gegen den Verkauf eines Grundstücks an einen Privat-Investor („The Seven Seas Aquarium GmbH&Co.KG“) konnte aus rechtlichen Gründen nicht zugelassen werden. Warum dies so war, haben die Fraktionen ausführlich in einem Offenen Brief dargelegt. Darüber hinaus gibt es zwei Gutachten der kommunalen Spitzenverbände hierzu.
18.09.2017 in Fraktion
SPD-Fraktion: „Bus und Bahn müssen attraktiver werden“
Pfungstadt – Beim Themenabend „ÖPNV“ der SPD-Fraktion am vergangenen Donnerstag war der Vorsitzende der DADINA Verbandsversammlung, Alexander Ludwig, zu Gast. Er stand für die Fragen der SPD-Kommunalpolitiker zur Verfügung. Unter anderem ging es um die Frage, wie Bus und Bahn für die Bürger attraktiver werden können. Auch ging es darum, wie die Anbindungen nach Frankfurt oder Darmstadt verbessert werden können oder auch das Pfungstädter Anrufsammeltaxi (AST) in das RMV-System integriert werden kann.
19.06.2017 in Fraktion
Zur Sache "Aquarium in Pfungstadt"
Der für Grundstücksverkäufe zuständige Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss hat einstimmig final dem Verkauf eines Grundstücks an ein Unternehmen, welches „Shark-City“ in Pfungstadt realisieren möchte, zugestimmt.
Entgegen anderer Darstellungen, hat es tatsächlich eine kontroverse Diskussion im zuständigen Ausschuss, bereits in der Sitzung am 1. Juni gegeben. Dort stellte das Betreiberunternehmen ein schlüssiges Konzept vor und beantwortete Fragen. Der Käufer hat den geforderten Kaufpreis akzeptiert und ein Konzept vorgelegt, das auch ausreichend Parkplätze vorsieht.
08.06.2017 in Fraktion
Infos, Rechner und Hotline zu den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Pfungstadt hat auf Initiative der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, in Pfungstadt wiederkehrende Straßenbeiträge einzuführen. Damit werden Grundstückseigentümer von hohen Einmalbeiträgen entlastet.
Derzeit finden Bürgerversammlungen zu diesem Thema statt. Wer nicht dabei sein konnte/kann, findet hier Infos, einen Rechner zum Selbstausrechnen der möglichen Gebühren und den Hinweis auf Hotline und Bürgersprechstunde: http://www.pfungstadt.strassenbeiträge.de/
16.05.2017 in Fraktion
Wiederkehrende Straßenbeiträge: Satzungsentwurf und Abrechnungsgebiete
In insgesamt 3 Bürgerversammlungen wird die Umstellung von einmaligen Straßenbeiträgen auf wiederkehrende Straßenbeiträgen vorgestellt und zur Diskussion gestellt. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 20. März 2017 einstimmig diesen Weg beschlossen. Alle Unterlagen hierzu, wie zum Beispiel Satzungsentwurf, Abrechnungsgebiete und den bisherigen Beschluss finden Sie im SD.Net der Stadt Pfungstadt:
Link: https://sdnet.pfungstadt.de/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawKWz8Ut4Si2OezGcxCaGJ)
25.02.2017 in Fraktion
Steht die Kerb vor dem Aus?
Heute kann man im Darmstädter Echo lesen, warum der Beschluss von UBP, CDU und FW in der letzten Stadtverordnetenversammlung ein sehr großes Fragezeichen über der Kerb '17 kreisen lässt.
11.02.2017 in Fraktion
Man könnte meinen, es geht gerade weiter...
Jeder konnte doch erleben, dass die Diskussion um den Haushalt 2017
in den letzten Wochen einen tiefen Graben zwischen der Koalition (CDU, UBP und FW) und dem Rest des Hauses (SPD, Grüne, FDP) aufgerissen hat. Weiter geht es so nicht. Das scheint aber nicht allen klar zu sein.
30.01.2017 in Fraktion
Haushalt 2017 der Stadt Pfungstadt endlich verabschieden
Die SPD Pfungstadt fordert die Parteien CDU, UBP und FW dazu auf, Ihre „Giftliste“ zurückzuziehen und auf ein „Durchstimmen“ mit 1 Stimme Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu verzichten. Stattdessen, so SPD-Vorsitzender Ludwig Gantzert, sollen die Fraktionen wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.
27.01.2017 in Fraktion
Terminänderungen zur Haushaltsdiskussion
Donnerstag 26.01., 20.00 Uhr Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss in der Sport- und Kulturhalle | Abstimmung über die Anträge als Ausschussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung- Donnerstag 02.02., 19.00 Uhr Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss in der Sport- und Kulturhalle | Abstimmung über die Anträge als Ausschussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung
- Montag 6.2., 19.00 Uhr: Stadtverordnetenversammlung in der Sport- und Kulturhalle | endgültige Abstimmung zu den Anträgen; Verabschiedung des Haushalts für 2017
Die Sitzungen sind öffentlich. Kommen Sie vorbei und machen Sie sich Ihr eigenes Bild.
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