Nachrichten zum Thema Fraktion
14.01.2017 in Fraktion
Haushalt 2017 - SPD: "Gegen die Feuerwehr machen wir nicht mit!"
CDU, UBP und FW haben in der letzten Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusssitzung (HFW) ihre "Giftliste" für Pfungstadt präsentiert. Wir sind schockiert darüber, dass die Antragsteller nicht ein bisschen über die Konsequenzen nachgedacht oder wenigstens mit den Betroffenen mal geredet haben. Im Fokus der "neuen Mehrheit":
18.12.2016 in Fraktion
Beschluss zum Haushalt 2017 noch in diesem Jahr ??
Ginge es nach der SPD Pfungstadt, dann könnte der Haushalt 2017 noch in diesem Jahr verabschiedet werden.
Die SPD Pfungstadt steht hinter dem vorgelegten Haushaltsplan.
Erstmals seit 10 Jahren ist dieser ausgeglichen und die aufgehäuften Schulden können langsam abgebaut werden.
Leider ist sich die „neue Mehrheit“ aus UBP, CDU und FW lediglich darin einig, dass der Haushalt erst nächstes Jahr verabschiedet werden soll.
Eigene Vorschläge oder Anträge der „neuen Mehrheit“ sind bisher Fehlanzeige !
Die SPD Fraktion schlägt folgende Änderungen zur Haushaltssatzung 2017 vor:
1. Die Gruppengröße bei Kindertageseinrichtungen soll in der Regel 22 Kinder nicht übersteigen.
2. Regelmäßige Reinigung der Spielplätze (2x die Woche) und Erstellung eines Spielplatzentwicklungsplans zwecks Bedarfsüberprüfung von Spielplätzen in den nächsten 5 Jahren
3. Erneuerung der Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen: Erhöhung der Mittel in 2017 von 30.000 Euro auf 40.000 Euro.
4. Erstellung eines Konzepts zur kommunalen Jugendarbeit für die nächsten 3 Jahre zur Vorlage in den städtischen Gremien
5. Erstellung einer neuen Vereinsförderrichtlinie zur Vorlage in den städtischen Gremien
01.12.2016 in Fraktion
Statement zur fehlenden Barrierefreiheit im Stadthaus II
In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde allen Fraktionen ein offener Brief zur fehlenden Barrierefreiheit im Stadthaus II überreicht. Wir, als SPD-Fraktion, haben folgende Antwort dazu verfasst:
Die Barrierefreiheit im Stadthaus II ist notwendig und keine Ermessensentscheidung. Zur Zeit findet eine Prüfung statt (auf Grund eines Antrags einer anderen Fraktion), ob die Verwaltung im Stadthaus II nicht in ein anderes Gebäude umziehen könnte. Diese gilt es abzuwarten (wir erwarten Ergebnisse Anfang 2017). Sollte ein anderer Standort sinnvoll sein, könnten die Probleme (nicht-barrierefreier Zugang und mangelhafter energetischer Zustand) durch einen Umzug auf einmal gelöst werden können.
21.11.2016 in Fraktion
Finger weg von der Kinderbetreuung!
Die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatte wenig Licht und viel Schatten. Licht brachte der Haushaltsentwurf 2017: ein kleiner Überschuss soll nach der derzeitigen Planung erreicht werden. Das bedeutet, die Sparanstrengungen der letzten Jahre zeigen endlich Wirkung und waren nicht umsonst. Bleibt der Haushaltsentwurf so bestehen (jede Fraktion kann Änderungen beantragen), beginnt der Schuldenabbau!
13.08.2016 in Fraktion
SPD-Fraktion macht auf Geisterbaustellen aufmerksam
Derzeit erhalten wir sehr viele Anfragen von Pfungstädter Bürgern bezüglich der unzähligen offenen Baustellen auf unseren Straßen und Bürgersteigen. Das eine Baustelle eine gewisse Abarbeitungszeit benötigt ist hierbei jedem klar. Leider fällt vermehrt auf, dass offene Löcher in Bürgersteigen und Straßen verweisen. "Mitunter ist wochenlang kein Bauarbeiter zu sehen", wird unser Stadtverordneter Thorsten Baier häufig von den Bürgern insbesondere im Süden Pfungstadt angesprochen.
21.07.2016 in Fraktion
Zukunft der Kindergartenplätze in Pfungstadt
Weil wir viele Nachfragen bekommen haben, was gestern zum Thema Kindergartenplätze beschlossen wurde, hier ein kleiner Bericht:
Was wir wollten, war, dass die gesamten Fördermittel in einen 6-gruppigen Kindergarten Neubau (zeitgemäßer Qualitätsstandard; Fertigstellung Ende 2018) investiert werden und 200.000 Euro Haushaltsmittel für die Ertüchtigung der KiTa Spatzennest genutzt werden. Das Spatzennest wäre dann mindestens für die Dauer des Neubaus genutzt worden. Hätten wir dann immer noch Kindergartenplätze benötigt, wäre das Spatzennest als Reserve weiter in Betrieb geblieben. Dabei muss man beachten, dass 108 bis 255 KiTa-Plätze die nächsten Jahre fehlen werden. Abriss war nie von uns vorgeschlagen.
05.07.2016 in Fraktion
Entlastung für Pfungstädter Vereine vorerst gescheitert
Entsetzt äußerten sich die anwesenden Vereinsvertreter, dass sie kurzfristig nicht mit einer finanziellen Entlastung rechnen können.
03.07.2016 in Fraktion
Vorschlag der SPD-Fraktion zur Schaffung von Kindergartenplätzen in Pfungstadt
Wir wollten einen KiTa-Neubau mit mindestens 6 Gruppen. Dieser wäre auch bis 2018 bezugsfertig. Wir wollten die KiTa Spatzennest in Schuss bringen (ohne Betriebsstörung) und als "Reserve" so lange laufen lassen, wie notwendig. Das kann man alles nachlesen (S.11 ff.):
01.07.2016 in Fraktion
SPD-Fraktion in Pfungstadt warnt vor Engpässen bei den Plätzen für die Kinderbetreuung
„Die Entscheidung der Fraktionen CDU, UBP und FW in der letzten HFW-Ausschusssitzung verschärft die KiTa-Platzsituation erheblich“, kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer den jüngsten Gremienbeschluss. CDU, UBP und FW haben nach einer langen Beratungsdauer mit ihrer Stimmenmehrheit entschieden, die KiTa Spatzennest aufwendig zu Sanieren.
25.05.2016 in Fraktion
Bürger sollen sich einbringen können
Die SPD-Fraktion möchte den Bürgern die Möglichkeit geben, sich mit ihren Anliegen direkt an die Stadtverordneten und den Magistrat wenden zu können. Ein entsprechender Antrag der SPD wird am kommenden Montag in der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
"Vor jeder Stadtverordnetenversammlung soll, so unser Vorschlag, künftig zu einer Bürgersprechzeit durch den Stadtverordnetenvorsteher eingeladen werden. Die Bürgersprechzeit soll den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben Fragen, die aktuelle Themen im Bereich der Stadt Pfungstadt betreffen, an die Kommunalpolitiker zu richten. Der Magistrat soll bei diesen Bürgersprechzeiten ebenfalls anwesend sein und zu Fragen Stellung nehmen können", erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer den Vorschlag.
24.05.2016 in Fraktion
Rund 800.000 Euro sollen in das E-Werk investiert werden
Gestern ging es in einer gemeinsamen Ausschusssitzung von SBU und HFW um das Thema E-Werk. Dort sollen rund 800.000 Euro investiert werden, um die Halle öffentlich nutzbar zu machen, ein ordentliches und nutzbares (z.B. für den Wochenmarkt) Außengelände herzustellen, sowie das Haupthaus zu ertüchtigen.
02.05.2016 in Fraktion
Bericht von der letzten Stadtverordnetenversammlung
Heute war es eine kurze Stadtverordnetenversammlung. Kurz berichtet: die 2 Vertreter und 2 Stellvertreter für den Zweckverband NGA (schnelles Internet) wurden einstimmig gewählt. Als Stellvertreter wurde von uns Achim Hinkel gewählt. Die Maßnahme (Straße, Wasser und Kanal) an der Ostendstraße wurde einstimmig (2 Enthaltungen) beschlossen.
Insgesamt eine gute, kurzweilige Sitzung. Die komplette Tagesordnung findest du hier: http://sdnet.pfungstadt.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxEaz8Uq4Pi2QezGJ
21.04.2016 in Fraktion
Und wieder ein kurzes Update aus der Stadtpolitik
Heute wurde (einstimmig) Jochen Kockegei von der CDU zum Ausschussvorsitzenden HFW gewählt. Stellvertreter wurde (einstimmig) Ludwig Gantzert von der SPD.
Unsere Ausschussmitglieder sind Thorsten Baier, Ludwig Gantzert und Swen Klingelhöfer. Damit haben sich nun alle Ausschüsse konstituiert; die Arbeit beginnt!
20.04.2016 in Fraktion
Ein kurzes Update aus der Stadtpolitik
Heute wurde (einstimmig) Renate Dreesen von der UBP zur Ausschussvorsitzenden FJSSK gewählt. Stellvertreterin wurde (einstimmig) Bärbel Spengler von der CDU.
Unsere Ausschussmitglieder sind Matthias Reimann, Andrea Soeder und Lena Polster. Morgen konstituiert sich dann als letztes der HFW.
19.04.2016 in Fraktion
Ein kurzes Update aus der Stadtpolitik
Heute wurde (einstimmig) Wolf Edelmann von den Grünen zum Ausschussvorsitzenden SBU gewählt. Stellvertreter wurde (einstimmig) Holger Rädge von den Freien Wählern.
Unsere Ausschussmitglieder sind Achim Hinkel, Yilmaz Altintas und Isabell-Joy Hillesheim. Morgen konstituiert sich dann der FJSSK und am Donnerstag der HFW.
12.04.2016 in Fraktion
Ein kurzer Bericht zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung
Gestern haben die Stadtverordneten Oliver Hegemann (SPD) mit sehr großer Mehrheit (2 von der UBP votierten dagegen) zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Einen Gegenkandidat gab es nicht. Als einer seiner 6 Stellvertreter wurde Udo Stoye (SPD) gewählt. Die übrigen Stellvertreter kommen jeweils von UBP, CDU, Grüne, FW und FDP.
07.04.2016 in Fraktion
SPD-FRAKTION unterstützt die Kandidatur von Birgit Scheibe-Edelmann als ehrenamtliche Erste Stadträtin
Die SPD-FRAKTION unterstützt die Kandidatur von Birgit Scheibe-Edelmann als ehrenamtliche Erste Stadträtin. Auf Einladung von B90/GRÜNE haben wir heute, gemeinsam mit der FDP, einen entsprechenden Wahlvorschlag vereinbart. Gewählt wird am Montag.
19.02.2016 in Fraktion
SPD-Fraktion: Das E-Werk zum neuen Stadt-Mittelpunkt machen
Die Zukunft des Pfungstädter E-Werks hat wieder zu Diskussionen geführt. Eine Lösung für das seit Jahrzehnten diskutierte Areal an der Brunnenstraße scheint jetzt jedoch in greifbarer Nähe zu sein, wie die SPD-Fraktion meldet. Sie sprechen sich für den Erhalt des Hauptgebäudes, das „ehemalige E-Werk“, sowie für die deutliche Aufwertung des Marktplatzes auf dem Gelände aus und stellen dazu einen Antrag. Die bis Ende 2016 zur Verfügung stehenden Ausgleichsbeiträge aus der Städtebauförderung in Höhe von 790.000.- € sollen hierfür verwendet werden.
07.09.2015 in Fraktion
Großes Interesse an „wiederkehrenden Straßenbeiträgen“
Trotz hochsommerlicher Temperaturen war die öffentliche Informationsveranstaltung unter dem Motto „Instandsetzung von Straßen und Bürgersteigen – Kostenlawine für Anwohner und Bürger?“ der Pfungstädter SPD-Fraktion gut besucht. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Gantzert führte in das Thema mit Beispielen aus Pfungstadt ein. Hier wurde deutlich, dass fünfstellige Sanierungsbeiträge für einzelne Grundstückseigentümer nach jetziger Gesetzeslage nicht die Ausnahme sind.
12.05.2015 in Fraktion
Ehemaliges E-Werk bleibt wichtiges Thema für die SPD Pfungstadt
Die SPD-Fraktion im Stadtparlament will eine Belebung des ehemaligen E-Werks in der Innenstadt weiter vorantreiben. Zuletzt hatte der "Runde Tisch E-Werk" eine kulturelle Nutzung der leer stehenden Halle und des Hauptgebäudes vorgeschlagen. Hierfür hätten nach vollständiger Umsetzung dieses Konzeptes rund 1,5 Millionen Euro investiert werden müssen, wovon die Stadtkasse mit mindestens 800.000 Euro belastet worden wäre. Darüber hinaus, so die SPD-Fraktion, wären noch laufende Kosten von mindestens 22.000 Euro pro Jahr auf die Stadt hinzugekommen. "Wir sind für die Arbeit der Aktiven im ´Runden Tisch E-Werk´ sehr dankbar. Der jetzige Vorschlag lässt sich aus unserer Sicht jedoch leider nicht finanzieren, solange die Haushaltslage in Pfungstadt so angespannt ist, wie derzeit", erklärt Ludwig Gantzert, stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion.
15.04.2015 in Fraktion
SPD Fraktion: auch bei der Fraktionsförderung sparen!
Sozialdemokraten für 25%ige Kürzung
Die Haushaltslage der Stadt Pfungstadt, die mangelhafte Finanzausstattung durch das Land Hessen und die Konsolidierungsvorgaben des Innenministeriums zwingen die Stadt zum Sparen. In nahezu allen Bereichen wird derzeit nach Einsparpotentialen gesucht. Die SPD-Fraktion möchte die damit einhergehenden Belastungen auf möglichst viele Schultern verteilen. Dazu gehören für die Sozialdemokraten auch die Mittel der Fraktionsförderung.
Für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 18. Mai stellt die SPD-Fraktion daher den Antrag, die Mittel der Fraktionsförderung rückwirkend zum 1.1.2015 um 25% zu kürzen.
23.05.2014 in Fraktion
SPD stimmt dem Feuerwehr Bedarfs- und Entwicklungsplan zu
Termine
23.05.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr:
OV-Vorstandsitzung, Goethestr. 80a
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