SPD Pfungstadt

Nachrichten zum Thema Anträge

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05.12.2018 in Anträge

Abschaffung der Gebühren für Kinderbetreuung - Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2018

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, wie in Pfungstadt die Gebühren für Kinderbetreuung ganz abgeschafft werden können. Wie dies, auch schrittweise in den nächsten Jahren, geschehen kann, soll beim „Familientisch“ diskutiert werden. Das Ergebnis ist dem Haupt-, Finanz-und Wirtschaftsausschuss zuzuleiten.

06.11.2018 in Anträge

Stadthaus 2, Borngasse 17 in Pfungstadt- Hier: Herstellung der Barrierefreiheit-Einbau Aufzug und Erneuerung Treppenhaus

Beschlussvorschlag:

Der Stadtverordnetenversammlung wird folgende Beschlussfassung empfohlen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt zur Herstellung der Barrierefreiheit die Planungsvariante 1-„Anbau Aufzug Schmiedgasse“ gem. Präsentation und Kostenschätzung der Planungsgruppe Darmstadt vom 28.11.2017 über brutto 240.000,00 €.

17.09.2018 in Anträge

Bau Kita Nord-West - Gemeinsamer Antrag der SPD, FDP und FGL vom 17.09.2018

Beschlussvorschlag:

1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 8.5.2017, Drs-Nr. 65/2017, wird aufgehoben. Dafür beschließt die Stadtverordnetenversammlung:
2. Der Bau der Kita Nord-West soll für sechs Gruppen geplant werden.

18.06.2018 in Anträge

Schwimmbad-Investitionsprogramm des Landes Hessen; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der Magistrat wird beauftragt mit dem Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport zeitnah in Kontakt zu treten, um die Möglichkeiten zur Bezuschussung nach den Förderrichtlinien zur Teilnahme am Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) des Landes zu überprüfen, sowie weitere Fördermöglichkeiten zu eruieren. Daneben soll geprüft werden, ob und welche Fördermittel sich ggf. gegenseitig ausschließen.

2. Passende Fördermittel sollen für den Neubau eines Schwimmbades in Pfungstadt verwendet werden und die Antragsstellung vorbereitet werden, soweit möglich.

3. Die zuständigen Gremien sollen über die relevanten Antragsverfahren und die daraus resultierenden Ergebnisse laufend und zeitnah informiert werden.

20.02.2018 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf effiziente LED-Beleuchtung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Pfungstadt soll eine Umrüstung der normalen Straßenbeleuchtung (rund 3700 in Pfungstadt mit Stadtteilen) Zug um Zug auf energiesparende Leuchtdioden (LED) prüfen. Wenn es Fördermittel aus Bundes- oder Landesprogramme gibt, sollen diese bei der Überprüfung einbezogen werden. Das Prüfungsergebnis soll dem HFW-Ausschuss zur Kenntnis gereicht werden.

22.01.2018 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Windelentsorgungssystem

Der Magistrat wird beauftragt ein Windelentsorgungssystem für die Pfungstädter Bürgerinnen und Bürger einzuführen.

Berechtigte erhalten 1 Mal im Kalenderjahr 5 Restmüllsäcke von der Stadtverwaltung kostenfrei. Zu den Berechtigten zählen:

Eltern (Erstwohnsitz in Pfungstadt) mit Säuglingen/Kleinkinder (ab der Geburt bis zum 3. Geburtstag) durch Vorzeigen der Geburtsurkunde

und

Bürger/innen (mit Erstwohnsitz in Pfungstadt) durch Vorlage eines ärztlichen Attestes oder einer Bescheinigung eines Pfungstädter Pflegedienstes aus dem hervorgeht, dass Inkontinenzmaterialien regelmäßig verwendet werden.

16.12.2017 in Anträge

Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Haushaltsentwurf 2018 Drs. 245/2017 - Unterstützung der Städtepartnerschaften

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ab dem Haushalt 2018 wird jährlich ein Budget in Höhe von 15.000 Euro zur Förderung und Unterstützung der Städtepartnerschaften zur Verfügung gestellt.

Der Magistrat wird beauftragt entsprechende Förderrichtlinien zu erarbeiten, die durch die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen sind.

09.12.2017 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Fortschreibung der Prioritätenliste Stadtentwicklung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Drucksache 125/2016 „Zukunftsgerechte Stadtentwicklung hier: Prioritäten der Stadtentwicklung“ soll im Bereich Eschollbrücken „ES 2“ mit „ES 1“ getauscht werden.

03.12.2017 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Carsharing nach Pfungstadt holen

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, wie in Pfungstadt ein Carsharing System eingeführt werden kann. Das Ergebnis ist dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss zuzuleiten.

03.12.2017 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. E-Mobilität

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob es möglich ist zwei bis drei E–Autos in den Fahrzeug-Pool der Stadt Pfungstadt aufzunehmen. Die Vorschläge sind dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorzulegen.

26.10.2017 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Ärztliche Versorgungssituation in Pfungstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der FJSSK soll sich mit der „Ärztlichen Versorgungssituation in Pfungstadt“ beschäftigen und Vorschläge dazu entwickeln.

2. Dazu soll ein Vertreter des Landkreises in den FJSSK eingeladen werden, um zum einen die Untersuchung vorzustellen, die zu der Überlegung „Versorgungskonzept 2025“ führten, zum anderen, um zu bereden wie ein Konzept für Pfungstadt angegangen und entwickelt werden kann.

08.06.2017 in Anträge

Antrag der SPD-FRAKTION bzgl. Perspektive Haus Hessenland

Der Magistrat wird gebeten, einen Austausch zur Zukunft des Hauses Hessenland zu organisieren. Beteiligte sollen sein:

- Bis zu 2 Vertreter/innen des Hausbeirats des Hauses Hessenland,
- Bis zu 2 Vertreter/innen der Fraktionen
- Bürgermeister und ggf. Verwaltungsmitarbeiter/innen

Ziel ist, die möglichen Handlungsoptionen für das Haus Hessenland mit den Betroffenen zu beraten und eine möglichst einvernehmliche Lösung als Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zu entwickeln. Ein entsprechender Vorschlag soll spätestens nach der Sommerpause in die Gremien zur Beratung und Beschlussfassung gereicht werden.

24.04.2017 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Sitzmöglichkeiten bei AST-Haltestellen

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, an welchen häufig genutzten AST-Haltestellen im Stadtgebiet, Sitzmöglichkeiten und Abfallkörbe aufgestellt werden können. Das Ergebnis soll den Ausschüssen SBU und HFW zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt werden.

12.03.2017 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Windelentsorgungssystem

Der Magistrat wird beauftragt ein Windelentsorgungssystem für die Pfungstädter Bürgerinnen und Bürger einzuführen.

Dazu soll auf dem städtischen Recyclinghof (Breitwieserweg) ein Windelcontainer aufgestellt werden. Durch Vorzeigen einer amtlichen Bescheinigung oder Arztattestes, können die Windeln kostenfrei in den Windelcontainer abgeliefert werden.

Dies ist ein Service der Stadt Pfungstadt für Familien/Alleinerziehende (Säuglinge und Kleinkinder ab Geburt bis zum 3. Geburtstag) sowie für inkontinente Erwachsene.

Die Bescheinigungen können vom Sozialamt ausgestellt werden, gegen Vorlage der Geburtsurkunde des Säuglings. Bei Erwachsenen gegen Vorlage eines Attestes eines Arztes. Das Angebot gilt nur Pfungstädter Bürger/innen.

21.01.2017 in Anträge

Unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2017

Im Dezember haben wir schon auf unsere Änderungsanträge zum Haushalt 2017 hingewiesen (Link). Hierzu gibt es jetzt ein kleines Update anhand der Diskussion im Ausschuss (wir sind ja keine Sturköpfe):

05.12.2016 in Anträge