11.12.2020 in Anträge

Unser Änderungsantrag zum Thema Schwimmbad

 

Neubau Schimmbad in Pfungstadt; Information und Bürgerbeteiligung Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD, UBP, CDU, FGL, FW und FDP aus der Videokonferenz des HFW vom 01.12.2020

19.10.2020 in Anträge

Reisebusse im Linienverkehr

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei DaDiNa für den Einsatz von Reisebussen im Linienverkehr in Stoßzeiten einzusetzen.

19.10.2020 in Anträge

Smart City Pfungstadt

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, a) unter welchen Rahmenbedingungen eine Bewerbung Pfungstadts für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, das nächstes Jahr bereits in die dritte Förderstaffel geht, erfolgen kann,
b) welche finanziellen Mittel für eine Bewerbung aufgewendet werden müssen.
c) zur Vorbereitung der Bewerbung einen Arbeitskreis einzuberufen, der aus jeweils einem Vertreter der Fraktionen plus Vertreter der Stadtverwaltung besteht.
Zu den Punkten a) und b) ist der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

19.10.2020 in Anträge

Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 t in Eschollbrücken

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen ein Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5t auf der K 150 in der Gemarkung Eschollbrücken zu erwirken. Davon auszunehmen sind der Anliegerverkehr, sowie der landwirtschaftliche Verkehr.

14.10.2020 in Anträge

Ergänzung von Spielgeräte für Kinder U3, an den Spielplätzen in der Wormser Straße und Südring

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt je ein Spielgerät mit Rutsche für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren, auf den Spielplätzen in der Wormser Straße und am Südring (Cap Markt), zu installieren.
Den Ausschüssen HFW, FJSSK ist entsprechend zu berichten.

14.10.2020 in Anträge

Tempo 30 auf der Eberstädter Straße von 22 Uhr bis 6 Uhr

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat möge prüfen ob in der Eberstädter Straße zwischen Borngasse/Mainstraße und Mühlstraße/Bahnhofstraße in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angeordnet werden kann.

14.10.2020 in Anträge

Barrierefreiheit der städtischen Homepage

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den offiziellen Internetauftritt der Stadt Pfungstadt hinsichtlich Barrierefreiheit schnellstmöglich zu überarbeiten.

11.10.2020 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Ertüchtigung und Erhalt des Spielplatzes in der Schillerstr. / Wiesenhüpfer

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Erhalt und die Ertüchtigung des Spielplatzes Schillerstr. / Wiesenhüpfer zu überprüfen. Den Ausschüssen HFW, SBU ist entsprechend zu berichten.

11.10.2020 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Inklusiver Spielplatz

 

Der Magistrat möge prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, mindestens einen der Pfungstädter Spielplätze zu einem inklusiven Spielplatz auszubauen. Es soll in Erfahrung gebracht werden:
- auf welchem Spielplatz genug Platz ist,
- wie die Erreichbarkeit des Spielplatzes ist,
- ob das Gelände barrierefrei ist/hergerichtet werden kann,
- ob es unterschiedliche Konzepte für die Gestaltung inklusiver Spielplätze gibt und
- welche Kosten auf die Stadt zukommen.
Die Ergebnisse sollen im FJSSK und im HFW präsentiert werden. Dort soll in Folge dessen auch letztendlich die Errichtung eines inklusiven Spielplatzes oder die Erweiterung zu einem inklusiven Spielplatz beschlossen werden

11.10.2020 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Reparatur, Erneuerung der Friedhofsmauer in Pfungstadt

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Reparatur oder Erneuerung der Friedhofsmauer in der Klingsackerstr. in Pfungstadt zu prüfen. Den Ausschüssen HFW, SBU ist entsprechend zu berichten.

17.08.2020 in Anträge

Neubau Schwimmbad in Pfungstadt; Information und Bürgerbeteiligung

 

Wir stehen nach wie vor dazu, dass Schwimmen in Pfungstadt wieder möglich sein soll. Wir wollen ein Bad für alle. D.h. für Vereine und Schwimmschulen, für Schulschwimmen und die Öffentlichkeit, für jung und für alt.

Durch das Scheitern der Pläne der Pfungstädter Brauerei stehen nun mehr Möglichkeiten für Schwimmen in Pfungstadt zur Verfügung: mindestens 3 Standorte in unterschiedlicher Qualität und 3 Arten eines Neubaus.

16.08.2020 in Anträge

Attraktive Ortseingänge

 

Der Hessentag kommt 2023 nach Pfungstadt. Wir wollen dieses Fest für alle zum Anlass nehmen, unsere Ortseinfahrten zu verschönern - auch vor und nach dem Hessentag.

Der Antrag im Detail:

16.08.2020 in Anträge

Pfungstädter Pflanzkisten

 

Eine gute Idee aus Weinheim könnte auch in Pfungstadt bald ankommen: Die Pflanzkiste. Die Pflanzkiste wird mit Pflanzen bestückt, die bei der Anlage eines naturnahen und artenreichen Gartens helfen. Die Vorauswahl wird von Experten unter ökologischen und optischen Aspekten getroffen. So kann jede und jeder einen Beitrag zur Artenvielfalt im eigenen Garten leisten.

Der Antrag im Detail:

16.08.2020 in Anträge

Vorteile in Pfungstadt mit der Ehrenamtscard

 

Die SPD-Fraktion möchte erreichen, dass Bürgerinnen und Bürger mit Ehrenamtscard weitere Vergünstigungen in Pfungstadt erhalten. Welche das konkret sein könnnen, soll der Magistrat prüfen.

Der Antrag im Detail:

05.06.2020 in Anträge

Hundewiesen für Pfungstadt

 

Schon seit dem 01.03. diesen Jahres gilt auch außerhalb des Stadtgebietes von Pfungstadt der Leinenzwang für alle Hunde, damit Konfliktsituationen mit anderen Spaziergängern, Joggern und Radfahrern möglichst verringert werden.
Dennoch möchten wir auch dem natürlichen Bewegungsdrang der Hunde Möglichkeiten zur Entfaltung geben. Darum hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Schaffung zweier Hundewiesen gestellt. Der Magistrat soll prüfen, ob im Norden Pfungstadts neben der Kleingärtner-Anlage und im Süden am alten Spielplatz Schillerstraße (neben der Kita Wiesenhüpfer) solche Hundewiesen angelegt werden können.
Begrenzt von ca. 1,40m hohen Zäunen können Hunde sich dort frei bewegen und miteinander austoben.

10.04.2020 in Anträge

Keine Kita-Gebühren während Corona

 

Die KiTa-Kostenbeiträge (U3- und Ü3-Betreuung) werden ab dem Monat April 2020 bis zur Wiedereröffnung der Betreuungsangebote ausgesetzt. Das haben die SPD, CDU, FGL und FDP bei der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am gestrigen Donnerstag zusammen gefordert.

In den meisten Kommunen ist das schon beschlossene Sache, bei uns mussten sich die Mitglieder des Magistrats erst noch persönlich dazu treffen, bevor der HFW beschließen konnte die Pfungstädter Familien in diesen Zeiten zu entlasten.

Den gesamten Antrag können sie hier nachlesen.

10.03.2020 in Anträge

Nicht nur reden...

 

Die SPD-Fraktion hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.20 einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um die Mieter der Gebäude An der neuen Bergstraße 6-16 vor dem bevorstehenden Rauswurf zu schützen. Wir fordern ein Aussetzen der Auszugsfrist bis die Faktenlage geklärt ist!

08.03.2020 in Anträge

Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Autonomer Shuttles

 

Der Hessentag 2023 in Pfungstadt bietet, zeitlich und räumlich, einen idealen Anlass für die Erprobung Autonomer Shuttles, daher begrüßen wir den Vorstoß der FDP-Fraktion, generell über deren Einsatz nachzudenken. Wir halten einen regelhaften Einsatz, wie ihn die FDP fordert zum jetzigen Zeitpunkt jedoch für verfrüht.

Wir beantragen deshalb folgende Änderung: 
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, den Einsatz von „Autonomen Shuttles“ im Rahmen des Hessentags 2023 in Pfungstadt zu prüfen. Das Ergebnis soll dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgelegt werden. Hierbei soll insbesondere über die Machbarkeit und die Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des städtischen Haushalts berichtet werden.

24.02.2020 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Elektrifizierung Pfungstadtbahn

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat setzt sich öffentlich dafür ein, dass die Trasse der Pfungstadtbahn zeitnah elektrifiziert wird.

24.02.2020 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Aufhebung Beschluss „Eckpunktepapier Brauerei“

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Drucksache 248/2019 3. Ergänzung („Eckpunktepapier Brauerei“), beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Dezember 2019, wird aufgehoben.

19.11.2019 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Windelsäcke

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Anzahl der Windelsäcke, die an den berechtigten Personenkreis jährlich von der Stadt Pfungstadt herausgegeben wird, wird von derzeit 5 auf künftig 10 verdoppelt. Die Mehrkosten pro Jahr in Höhe von 13.000 Euro sind im Haushalt einzuplanen.

19.11.2019 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Standort Schwimmbad

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, eine Übersicht an geeigneten Grundstücken für ein neues Schwimmbad zu erstellen und die Machbarkeit zu überprüfen. Dabei sollen Freiflächen wie etwa an der Erich-Kästner-Schule und im Bereich Freizeitgelände Süd geprüft werden.

 

 

19.11.2019 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Pfungstadt macht beim Umwelttag mit

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Jährlich, zum Tag der Umwelt am 5. Juni, wird durch eine Veranstaltung/Informationen zu dem jeweiligen Jahresthema des Tags der Umwelt der Zusammenhang zwischen diesem Jahresthema und der Stadt Pfungstadt deutlich gemacht. Umwelt- und Naturverbände und die Bürgerschaft sollen dabei mit eingebunden werden.

05.11.2019 in Anträge

Änderungsantrag SPD, CDU und FGL "Klimaoffensive Pfungstadt"

 

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und FGL zu Drucksache 160/2019

„Klimaoffensive Pfungstadt“ 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu einer Klimaoffensive für Pfungstadt, mit dem Ziel, die Klimaneutralität zu erreichen.

In den nächsten drei Jahren soll dazu ein Masterplan erarbeitet und zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Dabei sollen die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Positionspapier „Energie- und klimapolitische Ziele und Leitbild für die Stadt Pfungstadt“ mit Stand 12/2018 (s. Drs. 5/2019) berücksichtigt werden.
 

05.12.2018 in Anträge

Umwidmung des Geländes zwischen Heinrich-Heine-Str., Müller-Gutenbrunn-Str. und Weser Str.

 

Gemeinsamer Antrag der SPD,UBP,FGL,FW und FDP

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: Das unbebaute Gelände zwischen Heinrich-Heine-Str. Müller-Gutenbrunn-Str. und Weserstr., derzeit als Grünfläche ausgewiesen, wird zu Wald umgewidmet und in die normale Forstbewirtschaftung (derzeit bei HessenForst) übergeben. Vor endgültiger Beschlussfassung wird der Ausschuss SBU beauftragt letzte Fragen zuklären.