Bürger sollen sich einbringen können

Veröffentlicht am 25.05.2016 in Fraktion

SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer.

Die SPD-Fraktion möchte den Bürgern die Möglichkeit geben, sich mit ihren Anliegen direkt an die Stadtverordneten und den Magistrat wenden zu können. Ein entsprechender Antrag der SPD wird am kommenden Montag in der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

"Vor jeder Stadtverordnetenversammlung soll, so unser Vorschlag, künftig zu einer Bürgersprechzeit durch den Stadtverordnetenvorsteher eingeladen werden. Die Bürgersprechzeit soll den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben Fragen, die aktuelle Themen im Bereich der Stadt Pfungstadt betreffen, an die Kommunalpolitiker zu richten. Der Magistrat soll bei diesen Bürgersprechzeiten ebenfalls anwesend sein und zu Fragen Stellung nehmen können", erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer den Vorschlag.

In den öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrates sind häufiger interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend, die sich jedoch gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) nicht an den Diskussionen beteiligen können. Auch Fragen sind nicht zulässig. Um den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu geben direkt Fragen an die Stadtverordneten zu stellen, oder Anregungen den Stadtverordneten zu geben, sollte nach Meinung der SPD-Fraktion eine Möglichkeit geschaffen werden, diesen Dialog so zu ermöglichen.

Die Stadtverordnetenversammlung findet am kommenden Montag um 19.00 Uhr im Historischen Rathaus statt.