Zukunft der Kindergartenplätze in Pfungstadt

Veröffentlicht am 21.07.2016 in Fraktion

Weil wir viele Nachfragen bekommen haben, was gestern zum Thema Kindergartenplätze beschlossen wurde, hier ein kleiner Bericht:

Was wir wollten, war, dass die gesamten Fördermittel in einen 6-gruppigen Kindergarten Neubau (zeitgemäßer Qualitätsstandard; Fertigstellung Ende 2018) investiert werden und 200.000 Euro Haushaltsmittel für die Ertüchtigung der KiTa Spatzennest genutzt werden. Das Spatzennest wäre dann mindestens für die Dauer des Neubaus genutzt worden. Hätten wir dann immer noch Kindergartenplätze benötigt, wäre das Spatzennest als Reserve weiter in Betrieb geblieben. Dabei muss man beachten, dass 108 bis 255 KiTa-Plätze die nächsten Jahre fehlen werden. Abriss war nie von uns vorgeschlagen.

 

Beschlossen wurde der Antrag weiter unten von CDU, UBP, FDP, FW und B90/Grüne (mit einer Änderung; siehe roter Strich. Da sollen Kleinmaßnahmen in KiTas bezahlt werden, was durch den Bürgermeister so noch reinverhandelt werden konnte).
Für die 1,9 Mio. Euro bekommt man keinen 6-gruppigen Kindergarten, sondern eher 3-4 Gruppen je nach Standard/Ausführung (Familienzentrum Ja/nein etc.).

Über den Beschluss hinaus gibt es noch eine Vereinbarung zwischen CDU, UBP, FW, FDP und B90/Grüne, dass das Spatzennest über 10 Jahre in Betrieb bleiben muss. Dieser willkürlichen Dauer konnten wir mangels Begründung nicht zustimmen.

Die rund 2,5 Mio. Euro an Fördermittel gehen in diesem Fall also mitnichten komplett in die Kinderbetreuung. Vielmehr gehen die Tore Feuerwehr (155.000 Euro), die (schon auf SPD-Antrag hin beschlossene) Reparatur des Aufzugs in Eschollbrücken (30.000 Euro) und ein Aufzug-Neubau für das historische Rathaus (195.000 Euro) ebenfalls von den Fördermitteln ab: - 380.000 Euro. Alles Weitere kann man dem Antrag entnehmen.

Wir haben die Abstimmung verloren und das war nach den Ankündigungen der anderen Fraktionen auch zu erwarten. Das ist schade und aus unserer Sicht auch der falsche Weg. Aber wir sind Demokraten und akzeptieren (ohne jetzt rührselig sein zu wollen), dass wir hier die Mindermeinung vertreten und unser Weg keine Mehrheit fand.

Wir sind aber davon überzeugt, dass unser Weg der Bessere für die Betreuungssicherheit in Pfungstadt gewesen wäre und haben dafür gekämpft.

Wir hoffen bei den zukünftigen Entscheidungen wieder Kompromisse für Pfungstadt mit den anderen Fraktionen finden zu können und sind generell kompromissbereit. Bei diesem Thema war der "Kompromiss" leider zu weit von unserem Standpunkt entfernt.