11.02.2021 in Presse
Kandidatinnen und Kandidaten im Gespräch
Online-Format „Wahlgebabbel“ der Pfungstädter SPD erfolgreich gestartet
Die Pfungstädter SPD verzichtet in diesem Kommunalwahlkampf gänzlich auf persönlichen physischen Kontakt zu den Menschen. „Der direkte Kontakt zu den Menschen war und ist eine Stärke der SPD Pfungstadt – für uns ist der Austausch mit den Pfungstädterinnen und Pfungstädtern besonders wichtig“ macht die Ortsvereinsvorsitzende Lena Polster deutlich.
Die Wahlkampfleitung hatte auch zahlreiche Vor-Ort-Termine geplant und das im Sommer erfolgreich begonnene Konzept der „AnsprechBAR“ weiterentwickelt. Auch wenn die hessische Verordnungslage solche Infostände ausdrücklich erlaubt, wird die SPD in diesem Wahlkampf gänzlich auf persönlichen, physischen Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern verzichten. „Wir tun dies natürlich aus Verantwortung für die Menschen hier und wollen unseren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten“ begründet Lena Polster den Verzicht auf Infostände.
09.02.2021 in Anträge
Haushalt 2021
Hier finden Sie unseren Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021:
06.02.2021 in Fraktion
Bemängelte Straßenbeitragssatzung: Kein Grundstückseigentümer soll Nachteile haben
In der Berichterstattung des Darmstädter Echos vom 05.02.2021 wurde darüber berichtet, dass die Satzung für wiederkehrende Straßenbeiträge vom Verwaltungsgericht bemängelt wurde. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion:
Keinem Grundstückseigentümer soll daraus ein Nachteil erfolgen. Ein Rückfall auf die Erhebung einmaliger Straßenbeiträge schließen wir politisch aus.
Die Verwaltung erarbeitet derzeit eine Änderung der Satzung um die bemängeln Punkte der bestehenden Satzung zu verbessern. Wir gehen davon aus, dass im Sommer diese korrigierte Satzung rückwirkend geschlossen werden kann so dass für die Bürgerinnen und Bürger hier insbesondere die Grundstückseigentümer keine Nachteile erfolgen.
Wir halten weiterhin an dem Modell der wiederkehrenden Straßenbeiträge fest, da sie hohe Einzelbelastung für Grundstückseigentümer ausschließt und die entstehenden Kosten bei grundhaften Straßensanierung auf viele Schultern in unserer Stadt zu kleinen Teilen aufteilen.
Wie es zu dieser bemängelten Satzung kommen konnte ist uns derzeit unklar. Aufgrund der komplizierten Materie wurde bei der Erstellung der Satzung durch die Verwaltung ein externer Sachverständiger zu Rate gezogen, der den gesamten Prozess begleitet hat. Wir gehen davon aus, dass hier in den letzten Tagen sicher intensive Gespräche zwischen Verwaltung und dem damaligen Sachverständigen stattgefunden haben mit dem Ziel möglichst schnell eine Lösung ohne Nachteile herbeizuführen.
05.02.2021 in Allgemein
Wiederkehrende Straßenbeiträge - Echo verursacht Irritation durch falsches Zitat
Das ECHO veröffentlicht morgen eine entsprechend korrigierte Fassung. Ferner teile ich Ihnen mit, dass ich über diesen Sachverhalt in den vergangenen Wochen bereits im Magistrat und dem HFW berichtete.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Koch
Bürgermeister
04.02.2021 in Presse
Nein zur CDU-Forderung! Keine Klinikschließungen mit der SPD!
Nein zur CDU-Forderung!
Keine Klinikschließungen mit der SPD!
Mit Entsetzen hat die Kreis-SPD auf einen Facebook-Post der CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg reagiert, die die teilweise Schließung der Kreiskliniken fordert. In dem Facebook-Statement kündigt die CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg an, „alle Fachkliniken der Kreiskliniken, die nicht der Grundversorgung der Bevölkerung dienen, regelmäßig auf ihre Wirtschaftlichkeit zu überprüfen und im Falle einer nicht gegebenen Rentabilität auch zu schließen.“ „Wir als SPD stehen klar zu unseren Kliniken weit über den Grundversorgungsgrad hinaus“, so die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Heike Hofmann.
„Es ist immer die gleiche Leier mit der CDU. Kliniken werden nur aus Sicht des Profits und nicht in ihrer gesundheitlichen Wirkung für die Menschen betrachtet. Das ist grundfalsch“, so die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende und Roßdörfer Bürgermeisterin Christel Sprößler.
25.01.2021 in Fraktion
Germania und Brauerei
„Grundsätzlich halten wir es für sinnvoll, wenn der Brauereibetrieb an einen Standort im Industriegebiet zieht.“, sagt SPD-Fraktionschef Swen Klingelhöfer. Die Stadtverwaltung schlägt hierfür das derzeitige Germania-Gelände an der Ostendstraße als geeigneten Standort vor. Das würde jedoch bedingen, dass die Germania an einen anderen Standort zieht. In einer Entscheidungsvorlage des Magistrats wird hierfür das Freizeitgelände Süd vorgeschlagen. Dort soll auf dem Teil des ehemaligen Schwimmbadgeländes, welches nach dem Neubau des Schwimmbads nicht mehr benötigt wird, für die Germania zur Verfügung gestellt werden. Das zwischen Verwaltung und Germania ausgehandelte Eckpunktepapier sieht auch eine Nutzung auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Dr.-Horst-Schmidt-Straße für die Germania vor. „Wir sehen diese aktuellen Überlegungen kritisch und nehmen die Äußerungen der FTG und des RuF ernst.“, so Klingelhöfer. Beide Vereine haben in Schreiben dargelegt, dass sie im Vorfeld nicht ausreichend in die Pläne der Verwaltung eingebunden waren und aus verschiedenen Gründen einen solchen Umzug für den eigenen Vereinsbetrieb für problematisch halten.
20.01.2021 in Allgemein
Unsere Kandidat*innen für den Kreistag Darmstadt-Dieburg
Am 14. März wird hier in Pfungstadt eine neue Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte für Hahn und Eschollbücken-Eich und für Darmstadt-Dieburg ein neuer Kreistag gewählt. Wir möchten Ihnen in den nächsten Wochen unsere Kandidat*innen dafür vorstellen.
07.01.2021 in Presse
SPD will KiTa-Eltern im Lock-Down finanziell entlasten
SPD kritisiert fehlende landesweite Kostenregelung
Das Land Hessen fordert aktuell die Eltern auf, ihre Kinder möglichst nur in „dringenden Fällen“ in die Kindertagesstätte zu schicken. Damit soll die Verbreitung des Corona-Virus weiter eingeschränkt werden. Die Betreuungskosten der Eltern übernimmt das Land für diesen Zeitraum nicht. Das sorgt
für Kritik bei den Sozialdemokraten in Pfungstadt. Sie setzen sich daher für eine Kostenübernahme durch die Stadt ein. „Grundsätzlich ist es in der momentanen Zeit vernünftig, die Kontakte aller Familienmitglieder zu reduzieren“, kommentiert Oliver Hegemann, Spitzenkandidat der SPD Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März, die aktuelle Situation. Bei der Kinderbetreuung sieht Hegemann aber eine unnötige Ungerechtigkeit, denn rechtlich gesehen müssen die Eltern die Betreuungskosten weiterzahlen, wie die SPD in Erfahrung gebracht hat. „Ich halte das für ungerecht. Wer kann und sein Kind im Lock-Down zu Hause betreut, verzichtet auf die Betreuung in der Kindertagesstätte. Daher ist es nur fair, wenn den Eltern keine Betreuungskosten in Rechnung gestellt werden, solange sie die Betreuung nicht in Anspruch nehmen.“, so Hegemann weiter.
15.12.2020 in Allgemein
Schwimmbadneubau kommt!
Umfrage zum Schwimmbad eint die Stadtverordnetenversammlung hinter Schwimmbadneubau
Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung am Montag (14.12.2020) den Bau eines neuen Schwimmbades in Pfungstadt beschlossen. Das Konzept des Dachverbandes Schwimmen, soll nun umgesetzt werden. Vorangegangen waren intensive Jahre in denen das Konzept entwickelt, Zug um Zug verbessert und die Kosten optimiert wurden. Parallel gab es Grundlagenermittlungen, Einzugsgebietsuntersuchungen oder Befragungen zum Nutzerverhalten. Zudem wurde erfolgreich beim Bund ein Zuschuss für das Bad beantragt. Gemeinsam mit den lokalen Bundestagsabgeordneten Astrid Mannes (CDU) und Jens Zimmermann (SPD) ist es Bürgermeister Patrick Koch (SPD) gelungen 2,95 Mio. Euro Investitionszuschuss nach Pfungstadt zu holen. Ein weiterer Meilenstein für die Finanzierung wurde durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg erreicht. Der Landkreis wird für bis zu 10. Mio. Euro der Baukosten bürgen. Darüber hinaus sicherte Landrat Pit Schellhaas (SPD) zu, die Kosten für das Schulschwimmen vollständig zu übernehmen. Die Rahmenbedingungen für ein neues Schwimmbad in Pfungstadt waren damit günstig, dennoch fehlte eine klare Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung.
11.12.2020 in Allgemein
Schulbausanierungsprogramm
SPD: Trotz Corona-Pandemie - Kreis investiert mehr als 33 Millionen Euro in den Schulbau
Die SPD Darmstadt-Dieburg unterstützt die Fortführung des Schulbausanierungsprogramms und hofft, dass der Wirtschaftsplan 2021 des DaDi-Werks in der Sitzung des Kreistages (14.12.) eine breite Zustimmung bekommt. Im kommenden Haushaltsjahr werden dabei trotz der Corona-Pandemie weit über 33 Millionen Euro für die 81 Schulen zur Verfügung gestellt. Insbesondere die Fortsetzung der Maßnahmen an der Eichwaldschule in Schaafheim (1,5 Millionen Euro) und der Carlo-Mierendorff-Schule in Griesheim (1,9 Millionen) sind dabei zwei Schwerpunkte der vorliegenden Investitionsplanung.
11.12.2020 in Anträge
Unser Änderungsantrag zum Thema Anmietung der Kirchmühle
Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Drs. 209/2020 „Anmietung OG Kirchmühle“
Die Stadtverordnetenversammlung möge den o.g. Antrag wie folgt geändert beschließen: Der Vorschlag des Heimat- und Museumsvereins, der die Nutzung der Tenne der Kirchmühle als vorübergehenden Standort des Museums vorsieht, wird von der Stadtverordnetenversammlung begrüßt. Das Konzept, mit dem sich das städtische Museum während des Hessentages und seines 50. Jubiläums in historischer Umgebung im Stadtzentrum attraktiv präsentieren kann wird unterstützt.
Gleichzeitig unterstreicht die Stadtverordnetenversammlung, dass öffentlich genutzte Gebäude nach Möglichkeit barrierefrei sein sollten. Daher beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat damit, bis 2024 einen Vorschlag zu unterbreiten, wie ein Standort des Museums barrierefrei hergestellt werden kann und welche Räumlichkeiten hierzu künftig in Frage kommen.
Termine
23.05.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr:
OV-Vorstandsitzung, Goethestr. 80a
| Besucher: | 901534 |
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