Hier die Info unseres Bürgermeisters an die Stadtverordneten zum Artikel „Straßenbeiträge...“ in der heutigen Ausgabe des Darmstädter Echos.
„Sehr geehrte Damen und Herren,
in der heutigen Berichterstattung des DA-Echos wird unser Pressesprecher Herr Hagenbruch zum Thema Straßenbeiträge falsch zitiert. Das korrekte Zitat lautet:
"Die Bürgerinnen und Bürger müssen daher NICHT befürchten, nun automatisch rückwirkend einmalige Straßenbeiträge zahlen zu müssen."
Das ECHO veröffentlicht morgen eine entsprechend korrigierte Fassung. Ferner teile ich Ihnen mit, dass ich über diesen Sachverhalt in den vergangenen Wochen bereits im Magistrat und dem HFW berichtete.
Das ECHO veröffentlicht morgen eine entsprechend korrigierte Fassung. Ferner teile ich Ihnen mit, dass ich über diesen Sachverhalt in den vergangenen Wochen bereits im Magistrat und dem HFW berichtete.
Aktuell sind wir dabei mit einem Fachanwaltsbüro eine neue Satzung zu erarbeiten und die dazu notwendigen Berechnungen anzustellen, sowie die rechtlichen Fragen zu klären. Im Sommer werden wir dann in der neuen StVV die rückwirkende Satzung beschließen. Ich gehe nach wie vor davon aus, dass die Kommunalpolitik weiter mit großer Mehrheit hinter den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen steht.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Koch
Bürgermeister
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