Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
20.01.2016 in Kommunalpolitik
SPD: „EFRE hat sich für Pfungstadt gelohnt“
Die Sozialdemokraten in Pfungstadt ziehen eine positive Bilanz hinter die Umsetzung des EFRE-Programms in der Pfungstädter Innenstadt. Von 2010 bis Ende 2015 wurde mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Pfungstädter Innenstadt rund 2,8 Millionen Euro an Investitionen bewirkt. Unter dem Strich konnte durch 1 Euro an städtischen Fördermitteln, ca. 27 Euro an zusätzlichen Investitionen ausgelöst werden.
„Durch das EFRE-Programm, die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und lokale Unternehmer wurde unsere Innenstadt erheblich gestärkt. Besonders erfreulich ist, dass auch neue Arbeits- und Ausbildungsplätze entstanden sind. Das EFRE-Programm hat sich für Pfungstadt gelohnt“, fasst Swen Klingelhöfer für die SPD zusammen.
01.12.2015 in Kommunalpolitik
SPD Pfungstadt will Unterstützung der Kinder- und Jugend Förderung beibehalten
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurden auch Kürzungen bei der Kinder- und Jugendförderung (KiJuFö) diskutiert. Der Entwurf der Verwaltung sieht gemäß des Haushaltssicherungskonzeptes künftig weniger Mittel für die Bezahlung von Honorarkräften in diesem Bereich vor. Zudem hatte der Haupt- und Finanzausschuss weitergehende Kürzungen beschlossen. Aktuell wird die städtische Kinder- und Jugendarbeit von drei hauptamtlichen Sozialpädagogen geleistet. Sie werden von mehreren Honorarkräften auf 400 Euro-Basis unterstützt.
20.10.2015 in Kommunalpolitik
SPD Fraktion unterstützt die Ziele des Vereins "Generationenpark Pfungstadt e.V."
Der neu gegründete Verein "Generationenpark Pfungstadt e.V." stellte sein Alternativ-Konzept zur Nutzung des derzeitigen Spielplatzes in der Carl-Legien-Straße auf der Sitzung der SPD-Fraktion am Montag d. 19.10 .2015 vor. Im Quartier rund um den jetzigen Spielplatz Carl-Legien-Straße hat sich aus der Nachbarschaft ein aktiver Kreis gefunden, der auf dem Gelände des vorhandenen Spielplatzes einen Generationenpark realisieren möchte.
29.07.2015 in Kommunalpolitik
Wiederkehrende Straßenbeiträge entlasten Pfungstadts Grundstückseigentümer spürbar
Die SPD-Fraktion im Pfungstädter Stadtparlament begrüßt die Prüfung von "wiederkehrenden Straßenbeiträgen" durch die Verwaltung.
"Um eine gerechtere Verteilung der Kosten für die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung der städtischen Straßen zu erreichen, erachten wir das Modell der ‚wiederkehrenden Straßenbeiträge‘ als besser geeignet und ausgewogener. Dadurch werden die Straßenbeiträge in kleineren Beträgen von den Grundstückseigentümern eingesammelt und nicht auf einen Schlag ein vier- oder gar fünfstelliger Betrag fällig", so SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Janß.
23.07.2015 in Kommunalpolitik
Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Pfungstadt zur Kommunalwahl 2016 stellen sich vor
Die SPD Pfungstadt stellt ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 6. März 2016 auf einer eigenen Internetpräsenz vor.
Parallel dazu startet der Programmprozess zum Wahlprogramm der SPD Pfungstadt.
Das Wahlprogramm steht unter dem Motto "Richtung Morgen".
23.06.2015 in Kommunalpolitik
Öffentliche Fraktionssitzung: Westumgehung der Kernstadt
Die SPD-Fraktion lädt zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 29. Juni um 19 Uhr in die Säulenhalle im historischen Rathaus ein.
Hauptpunkt der Tagesordnung ist die Westumgehung der Kernstadt. Hier wollen die Sozialdemokraten die mögliche Realisierung genau betrachten und trotz angespannter Finanzlage der Kommune Wege zur Entlastung der Kernstadt suchen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an der Sitzung aktiv teilzunehmen.
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung – 29. Juni, 19 Uhr
11.06.2015 in Kommunalpolitik
SPD will Bauen in Eschollbrücken ermöglichen
Die SPD will in Eschollbrücken neue Bauplätze schaffen. Dazu starten die Sozialdemokraten diese Tage eine Unterschriftenaktion. Auf einem Flugblatt werden die Eschollbrücker Bürgerinnen und Bürger über das Baugebiet „Südlich der Numrichstraße“ informiert. Die SPD mahnt an, dass alle Formalitäten bereits erledigt sind und in kurzer Zeit Bauplätze in Eschollbrücken entstehen könnten.
28.04.2015 in Kommunalpolitik
Kommunalfeindliche Politik der Landesregierung belastet Bürger zunehmend durch höhere Gebühren und Abgaben
Die SPD in Pfungstadt unterstützt Bürgermeister Patrick Koch (SPD) bei seiner Kritik am neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA), den die Landesregierung in dieser Woche in die Plenardebatte im Hessischen Landtag einbringen will. Die zusätzlichen Finanzmittel ab 2016, von denen Pfungstadt wohl lediglich 800.000 Euro an Mehreinnahmen haben wird seien nicht mehr als ein „Tropfen auf dem heißen Stein“ erklärt SPD-Vorsitzender Harald Polster.
28.12.2014 in Kommunalpolitik
SPD lehnt ICE-Pfungstadt-Spange ab
Darmstadts ICE-Anbindung darf nicht auf Kosten der Pfungstädter Bevölkerung erfolgen
Es kommt wieder Bewegung in das Thema, wie Darmstadt in Zukunft als ICE-Haltepunkt entlang der Strecke Frankfurt-Mannheim gesetzt werden kann. Zuletzt stockten die Planungen, weil keine Einigkeit über den konkreten Streckenverlauf innerhalb der Stadt Darmstadt erzielt werden konnte. Jetzt wurden Planungen dargestellt, die eine mögliche Streckenführung um Pfungstadts-Süden herum aufzeigen und für erhebliche, zusätzliche Lärmbelastungen in Pfungstadt sorgen könnten. Die SPD Pfungstadt stellt sich klar gegen diese „Pfungstadt-Spange“.
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