14.02.2021 in Anträge

Neubaugebiet "Grüner Weg"

 

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FGL, FDP zu „Realisierung Grüner Weg“
Die Stadtverordnetenversammlung, ersatzweise der HFW gemäß §51a HGO, möge beschließen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein städtebauliches Konzept für das Areal Büchnerweg/Odenwaldstraße, somit das südliche Areal des ursprünglich geplanten Neubaugebietes „Grüner Weg“, vorzulegen.
 

12.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Daniela Geißler

 

11.02.2021 in Presse

Kandidatinnen und Kandidaten im Gespräch

 

Online-Format „Wahlgebabbel“ der Pfungstädter SPD erfolgreich gestartet

Die Pfungstädter SPD verzichtet in diesem Kommunalwahlkampf gänzlich auf persönlichen physischen Kontakt zu den Menschen. „Der direkte Kontakt zu den Menschen war und ist eine Stärke der SPD Pfungstadt – für uns ist der Austausch mit den Pfungstädterinnen und Pfungstädtern besonders wichtig“ macht die Ortsvereinsvorsitzende Lena Polster deutlich. 

Die Wahlkampfleitung hatte auch zahlreiche Vor-Ort-Termine geplant und das im Sommer erfolgreich begonnene Konzept der „AnsprechBAR“ weiterentwickelt. Auch wenn die hessische Verordnungslage solche Infostände ausdrücklich erlaubt, wird die SPD in diesem Wahlkampf gänzlich auf persönlichen, physischen Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern verzichten. „Wir tun dies natürlich aus Verantwortung für die Menschen hier und wollen unseren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie leisten“ begründet Lena Polster den Verzicht auf Infostände.

11.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Yilmaz Altintas

 

09.02.2021 in Anträge

Haushalt 2021

 

Hier finden Sie unseren Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021:

Hier klicken

09.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Marleen Maus

 

08.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Tim Weingärtner

 

07.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Halima Gutale

 

06.02.2021 in Allgemein

Wahlgebabbel mit unseren Stadtentwicklern

 

Für alle, die es verpasst haben:

 

06.02.2021 in Fraktion

Bemängelte Straßenbeitragssatzung: Kein Grundstückseigentümer soll Nachteile haben

 

In der Berichterstattung des Darmstädter Echos vom 05.02.2021 wurde darüber berichtet, dass die Satzung für wiederkehrende Straßenbeiträge vom Verwaltungsgericht bemängelt wurde. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion:

Keinem Grundstückseigentümer soll daraus ein Nachteil erfolgen. Ein Rückfall auf die Erhebung einmaliger Straßenbeiträge schließen wir politisch aus. 

Die Verwaltung erarbeitet derzeit eine Änderung der Satzung um die bemängeln Punkte der bestehenden Satzung zu verbessern. Wir gehen davon aus, dass im Sommer diese korrigierte Satzung rückwirkend geschlossen werden kann so dass für die Bürgerinnen und Bürger hier insbesondere die Grundstückseigentümer keine Nachteile erfolgen. 

Wir halten weiterhin an dem Modell der wiederkehrenden Straßenbeiträge fest, da sie hohe Einzelbelastung für Grundstückseigentümer ausschließt und die entstehenden Kosten bei grundhaften Straßensanierung auf viele Schultern in unserer Stadt zu kleinen Teilen aufteilen.

Wie es zu dieser bemängelten Satzung kommen konnte ist uns derzeit unklar. Aufgrund der komplizierten Materie wurde bei der Erstellung der Satzung durch die Verwaltung ein externer Sachverständiger zu Rate gezogen, der den gesamten Prozess begleitet hat. Wir gehen davon aus, dass hier in den letzten Tagen sicher intensive Gespräche zwischen Verwaltung und dem damaligen Sachverständigen stattgefunden haben mit dem Ziel möglichst schnell eine Lösung ohne Nachteile herbeizuführen.

05.02.2021 in Allgemein

Wiederkehrende Straßenbeiträge - Echo verursacht Irritation durch falsches Zitat

 
Hier die Info unseres Bürgermeisters an die Stadtverordneten zum Artikel „Straßenbeiträge...“ in der heutigen Ausgabe des Darmstädter Echos.
 
„Sehr geehrte Damen und Herren,
in der heutigen Berichterstattung des DA-Echos wird unser Pressesprecher Herr Hagenbruch zum Thema Straßenbeiträge falsch zitiert. Das korrekte Zitat lautet:
"Die Bürgerinnen und Bürger müssen daher NICHT befürchten, nun automatisch rückwirkend einmalige Straßenbeiträge zahlen zu müssen."
Das ECHO veröffentlicht morgen eine entsprechend korrigierte Fassung.
Ferner teile ich Ihnen mit, dass ich über diesen Sachverhalt in den vergangenen Wochen bereits im Magistrat und dem HFW berichtete.
Aktuell sind wir dabei mit einem Fachanwaltsbüro eine neue Satzung zu erarbeiten und die dazu notwendigen Berechnungen anzustellen, sowie die rechtlichen Fragen zu klären. Im Sommer werden wir dann in der neuen StVV die rückwirkende Satzung beschließen. Ich gehe nach wie vor davon aus, dass die Kommunalpolitik weiter mit großer Mehrheit hinter den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen steht.

Mit freundlichen Grüßen
Patrick Koch

Bürgermeister

04.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Delton Galbreth

 

04.02.2021 in Presse

Nein zur CDU-Forderung! Keine Klinikschließungen mit der SPD!

 

Nein zur CDU-Forderung!

Keine Klinikschließungen mit der SPD!

Mit Entsetzen hat die Kreis-SPD auf einen Facebook-Post der CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg reagiert, die die teilweise Schließung der Kreiskliniken fordert. In dem Facebook-Statement kündigt die CDU im Landkreis Darmstadt-Dieburg an, „alle Fachkliniken der Kreiskliniken, die nicht der Grundversorgung der Bevölkerung dienen, regelmäßig auf ihre Wirtschaftlichkeit zu überprüfen und im Falle einer nicht gegebenen Rentabilität auch zu schließen.“  „Wir als SPD stehen klar zu unseren Kliniken weit über den Grundversorgungsgrad hinaus“, so die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Heike Hofmann.
„Es ist immer die gleiche Leier mit der CDU. Kliniken werden nur aus Sicht des Profits und nicht in ihrer gesundheitlichen Wirkung für die Menschen betrachtet. Das ist grundfalsch“, so die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende und Roßdörfer Bürgermeisterin Christel Sprößler.

03.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Hans-Joachim Heist

 

03.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Marion Fissel

 

01.02.2021 in Allgemein

Lernen Sie uns kennen! Oliver Hegemann

 

25.01.2021 in Fraktion

Germania und Brauerei

 

„Grundsätzlich halten wir es für sinnvoll, wenn der Brauereibetrieb an einen Standort im Industriegebiet zieht.“, sagt SPD-Fraktionschef Swen Klingelhöfer. Die Stadtverwaltung schlägt hierfür das derzeitige Germania-Gelände an der Ostendstraße als geeigneten Standort vor. Das würde jedoch bedingen, dass die Germania an einen anderen Standort zieht. In einer Entscheidungsvorlage des Magistrats wird hierfür das Freizeitgelände Süd vorgeschlagen. Dort soll auf dem Teil des ehemaligen Schwimmbadgeländes, welches nach dem Neubau des Schwimmbads nicht mehr benötigt wird, für die Germania zur Verfügung gestellt werden. Das zwischen Verwaltung und Germania ausgehandelte Eckpunktepapier sieht auch eine Nutzung auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Dr.-Horst-Schmidt-Straße für die Germania vor. „Wir sehen diese aktuellen Überlegungen kritisch und nehmen die Äußerungen der FTG und des RuF ernst.“, so Klingelhöfer. Beide Vereine haben in Schreiben dargelegt, dass sie im Vorfeld nicht ausreichend in die Pläne der Verwaltung eingebunden waren und aus verschiedenen Gründen einen solchen Umzug für den eigenen Vereinsbetrieb für problematisch halten.

23.01.2021 in Allgemein

Unsere jungen Kandidat*innen

 

20.01.2021 in Allgemein

Unsere Kandidat*innen für den Kreistag Darmstadt-Dieburg

 

Am 14. März wird hier in Pfungstadt eine neue Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräte für Hahn und Eschollbücken-Eich und für Darmstadt-Dieburg ein neuer Kreistag gewählt. Wir möchten Ihnen in den nächsten Wochen unsere Kandidat*innen dafür vorstellen.

Es sind allesamt ehrenamtlich engagierte Pfungstädterinnen und Pfungstädter, denen unsere Stadt am Herzen liegt.
 
Wir bitten Sie am 14. März um Ihr Vertrauen.
Weil wir hier Zuhause sind.

17.01.2021 in Ortsverein

Pfungstadts next Top-Schneemann

 

07.01.2021 in Presse

SPD will KiTa-Eltern im Lock-Down finanziell entlasten

 

SPD kritisiert fehlende landesweite Kostenregelung

 

Das Land Hessen fordert aktuell die Eltern auf, ihre Kinder möglichst nur in „dringenden Fällen“ in die Kindertagesstätte zu schicken. Damit soll die Verbreitung des Corona-Virus weiter eingeschränkt werden. Die Betreuungskosten der Eltern übernimmt das Land für diesen Zeitraum nicht. Das sorgt 

für Kritik bei den Sozialdemokraten in Pfungstadt. Sie setzen sich daher für eine Kostenübernahme durch die Stadt ein. „Grundsätzlich ist es in der momentanen Zeit vernünftig, die Kontakte aller Familienmitglieder zu reduzieren“, kommentiert Oliver Hegemann, Spitzenkandidat der SPD Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März, die aktuelle Situation. Bei der Kinderbetreuung sieht Hegemann aber eine unnötige Ungerechtigkeit, denn rechtlich gesehen müssen die Eltern die Betreuungskosten weiterzahlen, wie die SPD in Erfahrung gebracht hat. „Ich halte das für ungerecht. Wer kann und sein Kind im Lock-Down zu Hause betreut, verzichtet auf die Betreuung in der Kindertagesstätte. Daher ist es nur fair, wenn den Eltern keine Betreuungskosten in Rechnung gestellt werden, solange sie die Betreuung nicht in Anspruch nehmen.“, so Hegemann weiter. 

15.12.2020 in Allgemein

Schwimmbadneubau kommt!

 

Umfrage zum Schwimmbad eint die Stadtverordnetenversammlung hinter Schwimmbadneubau

 

Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung am Montag (14.12.2020) den Bau eines neuen Schwimmbades in Pfungstadt beschlossen. Das Konzept des Dachverbandes Schwimmen, soll nun umgesetzt werden. Vorangegangen waren intensive Jahre in denen das Konzept entwickelt, Zug um Zug verbessert und die Kosten optimiert wurden. Parallel gab es Grundlagenermittlungen, Einzugsgebietsuntersuchungen oder Befragungen zum Nutzerverhalten. Zudem wurde erfolgreich beim Bund ein Zuschuss für das Bad beantragt. Gemeinsam mit den lokalen Bundestagsabgeordneten Astrid Mannes (CDU) und Jens Zimmermann (SPD) ist es Bürgermeister Patrick Koch (SPD) gelungen 2,95 Mio. Euro Investitionszuschuss nach Pfungstadt zu holen. Ein weiterer Meilenstein für die Finanzierung wurde durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg erreicht. Der Landkreis wird für bis zu 10. Mio. Euro der Baukosten bürgen. Darüber hinaus sicherte Landrat Pit Schellhaas (SPD) zu, die Kosten für das Schulschwimmen vollständig zu übernehmen. Die Rahmenbedingungen für ein neues Schwimmbad in Pfungstadt waren damit günstig, dennoch fehlte eine klare Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung.

Termine

20.05.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr:
Digitale Vorstandsitzung, Zoom

10.06.2021, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr:
AnsprechBar in Hahn, Zoom Konferenz

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