13.12.2019 in Fraktion

Zur Zukunft der Pfungstädter Brauerei

 
Swen Klingelhöfer, Fraktionsvorsitzender

Wir nehmen die Presseberichte über Zweifel an der Verlässlichkeit des Investors ernst.

Wir stellen das Eckpunktepapier daher unter den Vorbehalt, dass der Investor die notwendige wirtschaftliche Kraft nachweist, das Projekt tatsächlich umzusetzen.

Das muss durch Nachweis der Bonität zumindest gegenüber dem Magistrat geschehen. Andernfalls hebt sich der Beschluss über das Eckpunktepapier auf.

Darüber hinaus sehen wir den Magistrat weiter in der Pflicht, ausreichend Umsetzungssicherheit zu verlangen, zum Beispiel in Form einer Fertigstellungsbürgschaft.

Einschränkend muss man hier erklären, dass die Stadtverordnetenversammlung nur über den Verkauf des Grundstücks (ehem. Schwimmbad) beschließen kann. Der Verkauf der Brauerei und des Brauereigeländes ist Privatsache der Eigentümer.

Die SPD-Fraktion sieht sich an das Eckpunktepapier nur gebunden, wenn an einem anderen Ort ein Schwimmbad-Neubau vorangetrieben wird.

25.11.2019 in Fraktion

Kinderarmut bekämpfen – SPD-Fraktion informiert über Kinderarmut in Pfungstadt

 

Die SPD-Fraktion veranstaltet am Mittwoch (27.11.) eine öffentliche Fraktionssitzung zum Thema Kinderarmut. Los geht es um 19.00 Uhr in der Säulenhalle im historischen Rathaus (Kirchstraße). Die Sozialdezernentin des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Rosemarie Lück, erläutert den vor kurzem veröffentlichten Bericht zur Kinderarmut im Landkreis und legt dabei einen Fokus auf Pfungstadt. Anschließend findet eine Diskussionsrunde mit Sozialdezernentin Rosemarie Lück, der Geschäftsführerin der AWO Darmstadt-Dieburg Christina Pycha und Bürgermeister Patrick Koch statt. Die Moderation übernimmt der SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer.

19.11.2019 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Windelsäcke

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Anzahl der Windelsäcke, die an den berechtigten Personenkreis jährlich von der Stadt Pfungstadt herausgegeben wird, wird von derzeit 5 auf künftig 10 verdoppelt. Die Mehrkosten pro Jahr in Höhe von 13.000 Euro sind im Haushalt einzuplanen.

19.11.2019 in Anträge

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Standort Schwimmbad

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, eine Übersicht an geeigneten Grundstücken für ein neues Schwimmbad zu erstellen und die Machbarkeit zu überprüfen. Dabei sollen Freiflächen wie etwa an der Erich-Kästner-Schule und im Bereich Freizeitgelände Süd geprüft werden.

 

 

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Termine

29.02.2020, 10:00 Uhr :
Parteitag des Unterbezirks Darmstadt-Dieburg, Stadthalle Babenhausen, Bürgermeister-Rühl-Straße 6, 64832 Babenhausen

06.03.2020, 18:00 Uhr :
Kommteam, Geschäftsstelle SPD Pfungstadt, Goethestrasse 43 64319 Pfungstadt

11.03.2020, 19:00 Uhr :
Politische Arbeit in Land und Bund, GeWoBau, Goethestrasse 80a 64319 Pfungstadt

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Unsere Landtagsabgeordnete Heike Hofmann:

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