25.01.2021 in Topartikel Fraktion

Germania und Brauerei

„Grundsätzlich halten wir es für sinnvoll, wenn der Brauereibetrieb an einen Standort im Industriegebiet zieht.“, sagt SPD-Fraktionschef Swen Klingelhöfer. Die Stadtverwaltung schlägt hierfür das derzeitige Germania-Gelände an der Ostendstraße als geeigneten Standort vor. Das würde jedoch bedingen, dass die Germania an einen anderen Standort zieht. In einer Entscheidungsvorlage des Magistrats wird hierfür das Freizeitgelände Süd vorgeschlagen. Dort soll auf dem Teil des ehemaligen Schwimmbadgeländes, welches nach dem Neubau des Schwimmbads nicht mehr benötigt wird, für die Germania zur Verfügung gestellt werden. Das zwischen Verwaltung und Germania ausgehandelte Eckpunktepapier sieht auch eine Nutzung auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Dr.-Horst-Schmidt-Straße für die Germania vor. „Wir sehen diese aktuellen Überlegungen kritisch und nehmen die Äußerungen der FTG und des RuF ernst.“, so Klingelhöfer. Beide Vereine haben in Schreiben dargelegt, dass sie im Vorfeld nicht ausreichend in die Pläne der Verwaltung eingebunden waren und aus verschiedenen Gründen einen solchen Umzug für den eigenen Vereinsbetrieb für problematisch halten.

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24.01.2021 in Allgemein

Die 8 Gewinner unseres Schneemann-Wettbewerbs

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23.01.2021 in Allgemein

Unsere jungen Kandidat*innen

20.01.2021 in Allgemein

Unsere Kandidat*innen für den Kreistag Darmstadt-Dieburg

17.01.2021 in Ortsverein

Pfungstadts next Top-Schneemann

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07.01.2021 in Presse

SPD will KiTa-Eltern im Lock-Down finanziell entlasten

SPD kritisiert fehlende landesweite Kostenregelung

Das Land Hessen fordert aktuell die Eltern auf, ihre Kinder möglichst nur in „dringenden Fällen“ in die Kindertagesstätte zu schicken. Damit soll die Verbreitung des Corona-Virus weiter eingeschränkt werden. Die Betreuungskosten der Eltern übernimmt das Land für diesen Zeitraum nicht. Das sorgt 

für Kritik bei den Sozialdemokraten in Pfungstadt. Sie setzen sich daher für eine Kostenübernahme durch die Stadt ein. „Grundsätzlich ist es in der momentanen Zeit vernünftig, die Kontakte aller Familienmitglieder zu reduzieren“, kommentiert Oliver Hegemann, Spitzenkandidat der SPD Pfungstadt für die Kommunalwahl am 14. März, die aktuelle Situation. Bei der Kinderbetreuung sieht Hegemann aber eine unnötige Ungerechtigkeit, denn rechtlich gesehen müssen die Eltern die Betreuungskosten weiterzahlen, wie die SPD in Erfahrung gebracht hat. „Ich halte das für ungerecht. Wer kann und sein Kind im Lock-Down zu Hause betreut, verzichtet auf die Betreuung in der Kindertagesstätte. Daher ist es nur fair, wenn den Eltern keine Betreuungskosten in Rechnung gestellt werden, solange sie die Betreuung nicht in Anspruch nehmen.“, so Hegemann weiter. 

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17.12.2020 in Allgemein

Unsere Kandidat*innen für den Kreistag Darmstadt-Dieburg

15.12.2020 in Allgemein

Schwimmbadneubau kommt!

Umfrage zum Schwimmbad eint die Stadtverordnetenversammlung hinter Schwimmbadneubau

Einstimmig hat die Stadtverordnetenversammlung am Montag (14.12.2020) den Bau eines neuen Schwimmbades in Pfungstadt beschlossen. Das Konzept des Dachverbandes Schwimmen, soll nun umgesetzt werden. Vorangegangen waren intensive Jahre in denen das Konzept entwickelt, Zug um Zug verbessert und die Kosten optimiert wurden. Parallel gab es Grundlagenermittlungen, Einzugsgebietsuntersuchungen oder Befragungen zum Nutzerverhalten. Zudem wurde erfolgreich beim Bund ein Zuschuss für das Bad beantragt. Gemeinsam mit den lokalen Bundestagsabgeordneten Astrid Mannes (CDU) und Jens Zimmermann (SPD) ist es Bürgermeister Patrick Koch (SPD) gelungen 2,95 Mio. Euro Investitionszuschuss nach Pfungstadt zu holen. Ein weiterer Meilenstein für die Finanzierung wurde durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg erreicht. Der Landkreis wird für bis zu 10. Mio. Euro der Baukosten bürgen. Darüber hinaus sicherte Landrat Pit Schellhaas (SPD) zu, die Kosten für das Schulschwimmen vollständig zu übernehmen. Die Rahmenbedingungen für ein neues Schwimmbad in Pfungstadt waren damit günstig, dennoch fehlte eine klare Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung.

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11.12.2020 in Allgemein

Schulbausanierungsprogramm

SPD: Trotz Corona-Pandemie - Kreis investiert mehr als 33 Millionen Euro in den Schulbau 

Die SPD Darmstadt-Dieburg unterstützt die Fortführung des Schulbausanierungsprogramms und hofft, dass der Wirtschaftsplan 2021 des DaDi-Werks in der Sitzung des Kreistages (14.12.) eine breite Zustimmung bekommt. Im kommenden Haushaltsjahr werden dabei trotz der Corona-Pandemie weit über 33 Millionen Euro für die 81 Schulen zur Verfügung gestellt. Insbesondere die Fortsetzung der Maßnahmen an der Eichwaldschule in Schaafheim (1,5 Millionen Euro) und der Carlo-Mierendorff-Schule in Griesheim (1,9 Millionen) sind dabei zwei Schwerpunkte der vorliegenden Investitionsplanung.

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11.12.2020 in Anträge

Unser Änderungsantrag zum Thema Anmietung der Kirchmühle

Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Drs. 209/2020 „Anmietung OG Kirchmühle“
Die Stadtverordnetenversammlung möge den o.g. Antrag wie folgt geändert beschließen: Der Vorschlag des Heimat- und Museumsvereins, der die Nutzung der Tenne der Kirchmühle als vorübergehenden Standort des Museums vorsieht, wird von der Stadtverordnetenversammlung begrüßt. Das Konzept, mit dem sich das städtische Museum während des Hessentages und seines 50. Jubiläums in historischer Umgebung im Stadtzentrum attraktiv präsentieren kann wird unterstützt.
Gleichzeitig unterstreicht die Stadtverordnetenversammlung, dass öffentlich genutzte Gebäude nach Möglichkeit barrierefrei sein sollten. Daher beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat damit, bis 2024 einen Vorschlag zu unterbreiten, wie ein Standort des Museums barrierefrei hergestellt werden kann und welche Räumlichkeiten hierzu künftig in Frage kommen.

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