28.02.2020 in Topartikel Allgemein

Unsere konstituierende Sitzung am 27. Februar 2020

Zur besseren Koordinierung im Ortsverein haben wir neue Arbeitskreise unter der Leitung von Vorstandsmitgliedern gebildet, zu denen wir alle Mitglieder und Interessierte einladen.

• Orga-Team Software: Michael Hunszinger und Halima Gutale
  Wer gerne bei Veranstaltungen helfen möchte meldet sich hier
  Erstes Treffen gemeinsam mit AK Geschäftstelle am 14.03.2020 um 16:00 Uhr in der Geschäftsstelle
• Orga-Team Hardware: Michael Bastian 
  Der Aufbau und Abbau von Veranstaltungen ist unsere Aufgabe
• Komm-Team: Lena Polster und Benjamin Hunszinger 
  Wir planen die Werbung und halten den Kontakt zu Presse und Bürgern
  Erstes Treffen am 06.03.2020 um 18:00h in der Geschäftsstelle
• Politische Arbeit vor Ort: Thorsten Baier und Michael Hunszinger
  Hier wird inhaltlich diskutiert: über das was Pfungstadt bewegt und was wir bewegen wollen
  Erstes Treffen am 12.03.2020 um 19:00 Uhr in der Geschäftsstelle
• Politische Arbeit in Land und Bund: Harald Polster
  Das große Ganze ist der Schwerpunkt dieses AK
  Erstes Treffen am 11.03.2020 um 19:00h Uhr in der GeWoBau, Goethestrasse 80a
• Wahlkampf 2021: Delton Galbreth und Patrick Koch
  Es wird konkret: Wer hier mitarbeitet macht Kampagne, mit viel Arbeit und viel mehr Spaß
  Erstes Treffen am Di. 17.03.2020 um 18:00h in der Geschäftsstelle
• AK Geschäftsstelle: Halima Gutale und Ramazan Altintas
  Die Geschäftsstelle ist unser Herz und will in Schuss gehalten und mit Leben gefüllt werden
  Erstes Treffen gemeinsam mit Orga-Team Software am 14.03. um 16:00 in der Geschäftsstelle
• Mitgliederbetreuung: Delton Galbreth
  Neue Mitglieder ranholen und die Bestehenden aktiv halten: hier lernt ihr alle kennen.
  Trifft sich nach Bedarf

Wir freuen uns über weitere Interessenten für die Kommunalliste 2021.
Eure Ansprechpartner dafür sind Patrick Koch und Lena Polster.

Wir freuen uns über euer Interesse und hoffen euch in den Arbeitskreisen und Vorstandssitzungen begrüßen zu dürfen.

euer Vorstand 

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27.01.2020 in Ortsverein

Unser neuer Vorstand

Getreu des Mottos unserer Bundes-SPD "In die Neue Zeit" haben auch wir in Pfungstadt am Freitag, den 24.01.2020 bei unserer Jahreshauptversammlung einen neu strukturierten Vorstand gewählt. Dabei wurde mit großer Mehrheit die Doppelspitze aus Lena Polster und Patrick Koch von unseren Mitgliedern bestätigt. Außerdem gibt es nun 3 stellvertretende Vorsitzende: Delton Galbreth, Halima Gutale und Michael Hunszinger. Im Amt bestätigt wurden Kassierer Olaf Spitzbarth und Schriftführer Thorsten Baier. Die Stelle des Koordinators für Öffentlichkeitsarbeit hat Benjamin Hunszinger übernommen.
Ergänzt wird der geschäftsführende Vorstand durch 15 Beisitzer (Anas Alsaadi, Ramazan Altintas, Yilmas Altintas, Michael Bastian, Ludwig Gantzert, Daniela Geissler, Thorsten Hassenzahl, Christian Hensel-Ploschke, Boris Lutz, Bayhas Maleh, Priska Maleh, Michael Meyer, Harald Polster, Kevin Reichelt, Tim Weingärtner)
Im Hauptaugenmerk der Vorstandsarbeit wird nun erstmal die Kommunalwahl stehen. Außerem ist es uns wichtig, den persönlichen Kontakt zu unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern und Vereinen zu stärken und unsere schöne Stadt weiter zu entwickeln. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen bei uns mitzumachen. Unsere konstituierende Sitzung ist am 27.02.2020 in der Geschäftsstelle Goethestr. 43.

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21.01.2020 in Fraktion

Brauerei: Ein Investor für den Erhalt des jetzigen Betriebsgeländes? Brauerei muss aufklären!

Zur Berichterstattung in der Tagespresse erklärt die SPD-Fraktion:

Der Bürgermeister oder die Stadt sind nicht diejenigen, die über einen Verkauf der Brauerei an einen Investor entscheiden. Die Eigentümer der Brauerei entscheiden darüber, ob und an wen die Brauerei verkauft wird. Ob der "neue" Investor sich bereits vorher bei der Brauerei gemeldet hatte und dort aus Gründen nicht weiter berücksichtigt wurde, ist uns nicht bekannt. 

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17.01.2020 in Stadtteil

Neujahrsempfang des SPD-Ortsvezirks Eschollbrücken-Eich

18.12.2019 in Fraktion

Zukunft der Pfungstädter Brauerei - was beschlossen wurde

in einer phasenweise hitzigen Debatte wurde am Montag mehrheitlich eine Vorlage mit einem Eckpunktepapier beschlossen.

Um es noch mal klar zu sagen: Die SPD-Fraktion sieht sich an das Eckpunktepapier nur gebunden, wenn an einem anderen Ort ein Schwimmbad-Neubau vorangetrieben wird. Der Erhalt der Brauerei und der Neubau eines Schwimmbads sind zwei Seiten einer Medaille.

Der Beschluss im Einzelnen (an dieser Stelle vielen Dank an die FW-Fraktion für die Erarbeitung und Einbeziehung der verschiedenen Gedanken und Positionen dazu):

"1. Dem als Anlage beigefügtem Eckpunktepapier 2.0 wird zugestimmt.
2. Dieses Eckpunktepapier wird von der Stadt als Letter of Intent ohne rechtliche Bindung
verstanden. Vielmehr behält sich die Stadt das Recht vor, jederzeit ohne Angaben von
Gründen von weiteren Verhandlungen Abstand zu nehmen.
3. Die Stadt erwartet von dem Investor ebenfalls einen an die Stadt gerichteten Letter of Intent zu formulieren und der Stadt zu übergeben, in dem dieser seine Absichten und Ziele gegenüber der Stadt formuliert und insbesondere die mündlich getätigten Zusicherungen verschriftlicht:
a) Der Stadt Pfungstadt einen Betrag von € 500.000,00 zur Verfügung zu stellen um den Bau eines neuen Schwimmbads zu unterstützen
b) Der Stadt Pfungstadt die finanziellen Mittel für den Kauf eines Drehleiterwagens zur Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. (ca. 750-800t €)
4. Der Kaufvertragsentwurf des Grundstücksvertrags und des städtebaulichen Vertrags ist der Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung und Zustimmung vorzulegen.
5. Der Kaufvertragsentwurf das städtische Grundstück betreffend ist abhängig von dem erfolgreichen Abschluss des Kaufvertrags, bzw. den Kaufverträgen, zwischen dem Investor und der Brauerei und dem Nachweis der Finanzierung des Neubaus und der Finanzierung des Betriebs der Bestandsbrauerei bis zum Abschluss des Neubaus. Sollte der Investor hier zusätzliche Sicherheit benötigen ist ein in diesem Sinne bedingter, dann für die Stadt im Erfolgsfall verbindlicher, Vorvertrag abzuschließen.
6. In dem Kaufvertragsentwurf ist für den Fall der notwendigen Rückabwicklung des Kaufvertrags zwischen der Stadt Pfungstadt und dem Investor sicherzustellen:
a) Die Kosten der Stadt für die äußere Erschließung des Geländes Dr. Horst Schmidt Straße werden im Falle der Rückabwicklung in Abzug gebracht.
b) Die Kosten der Stadt für die Planung und Schaffung des Baurechts werden im Falle der Rückabwicklung in Abzug gebracht.
c) Der Schaden der Stadt durch den Abriß des Saunakomplexes werden im Falle der Rückabwicklung mit dem Betrag des Sachwerts zum Stichtag des Beginns der Abrißarbeiten in Abzug gebracht.
d) Die von dem Investor der Stadt zur Verfügung gestellten Beträge von 500.000 € für den Bau eines Schwimmbads und des Betrags für eine Drehleiter der Feuerwehr sind fällig spätestens einen Tag vor der Beurkundung des Hauptvertrags, bedingen diese und werden bei der Rückabwicklung nicht berücksichtigt und können nicht zurückverlangt werden.
e) Die Rechte der Stadt hieraus (a-c) sind vorrangig dinglich zu sichern im Grundbuchblatt des Grundstücks der Brauerei am Sitz der Eberstädter Straße. Die Löschung erfolgt nach vollständigem Abschluss des Projekts mithin nach Abschluss aller Bauarbeiten und Inbetriebnahme der neuen Brauerei.
7. Das Grundstück Dr. Horst-Schmidt-Straße wird ausschließlich als Sonderbaugebiet für eine Brauerei ausgewiesen.
8. Der Investor verpflichtet sich nach Übernahme des Betriebs der Brauerei auf betriebsbedingte Kündigungen bis zur Inbetriebnahme des Neubaus der Brauerei zu verzichten.
9. Das Grundstück Eberstädter Straße (Altbestand Brauerei) wird erst nach Inbetriebnahme der neuen Brauerei baurechtlich als Wohn- oder Mischgebiet genehmigt.
10. Die Stadt Pfungstadt übernimmt die Kosten der Umplanung der Planungen eines Schwimmbads des Dachverbands Schwimmen
11. Der Erlös aus dem Verkauf des Grundstücks Dr. Horst-Schmidt-Straße wird vollständig für den Neubau eines Schwimmbads verwendet."

Demnach sind wir als Stadt weitestgehend gegenüber den umstrittenen Investor abgesichert. Der Ball liegt nun bei den Brauereigentümern und Investor.

Sollte der Investor das Projekt doch nicht umsetzen können oder wollen oder von seinen Zusagen abweichen, kann die Stadtverordnetenversammlung aus dem Vorhaben per einfachem Beschluss aussteigen. Wichtig: Bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung sind keine Fakten auf Seite der Stadt geschaffen.

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[13.12.2019]

Zur Zukunft der Pfungstädter Brauerei.

[25.11.2019]

Kinderarmut bekämpfen – SPD-Fraktion informiert über Kinderarmut in Pfungstadt.

[19.11.2019]

Herzliche Einladung für den 27. November, 19.00 Uhr.

[19.11.2019]

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Windelsäcke.

[19.11.2019]

Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Standort Schwimmbad.

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