Rückblick auf die konstituierende Stadtverordnetenversammlung:

Veröffentlicht am 20.04.2021 in Allgemein

Am gestrigen Tag, dem 19.04.2021, konstituierte sich die Stadtverordnetenversammlung unserer schönen Stadt für die nächste Legislaturperiode. Zu diesem Zweck fanden sich die gewählten Stadtverordneten aller Fraktionen in der Sport- und Kulturhalle zusammen, um den Startschuss für die kommenden fünf Jahre geben zu können.

Die Fraktion der SPD, vertreten durch unsere zwölf Stadtverordneten, blickt nun auf einen emotionalen und unerwarteten Abend zurück.

In der Wahl des Stadtverordnetenvorstehers konnte sich unser Kandidat Oliver Hegemann gegenüber Dr. Reinhard Kramer (UBP) durchsetzen und wird auch in den kommenden Jahren dieses wichtige Amt bekleiden. An seiner Seite sind seine Vertreterinnen Iris Walter (UBP), Bärbel Spengler (CDU) und Jenny Beutler (Bündnis 90/Die Grünen). An dieser Stelle möchten wir als SPD Ortsverein den genannten zu Ihrer Wahl beglückwünschen und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.

Auch die Ausschüsse unserer Stadtverordnetenversammlung werden auf Antrag der Freien Wähler in Zukunft anders aussehen. Der Ausschuss für Stadtplanung, Bau und Umwelt (SBU) wird von nun an als Ausschuss für Stadtplanung, Bau und Immobilienmanagement (SBI) tagen. Die Thematik Umwelt ist jedoch nicht aus dem Programm der Stadtverordnetenversammlung gefallen, vielmehr wird diese im Klima und Umweltausschuss (KU), ehemals Umweltausschuss, einen neuen Platz bekommen. Eine weitere Veränderung betrifft den Ausschuss Frauen, Jugend, Soziales, Sport und Kultur (FJSSK), welcher in Zukunft als Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur (SSK) zusammentreten wird. Bezüglich des SSK teilte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Ralf Krier, der Stadtverordnetenversammlung mit, dass diese Namensänderung nicht darauf zurückzuführen ist, dass Frauen und Jugendlichen in Zukunft weniger Gewicht in der Arbeit der Stadtverordnetenversammlung zuteilwerden soll, sondern das diese unter dem Sammelbegriff des Sozialen einbegriffen sind. Zudem sei der SSK in Zukunft aufgrund seiner gewichtigen Rolle aufzuwerten. Wir als SPD begrüßen diese Entscheidung und freuen uns auf die thematische Arbeit in den zukünftigen Ausschüssen.

Eine unerwartete Entwicklung vollzog sich bei der gestrigen Wahl des Magistrats. Hier traten zwei Listen, bestehend aus den Fraktionen der UBP, CDU, B90 und der FW mit insgesamt 21 Stimmen sowie aus den Fraktionen der SPD, FDP und FGL mit insgesamt 16 Stimmen an. Das Resultat stellt für uns, und diese Tatsache ist leider nicht zu beschönigen, einen herben Rückschlag dar. So erhielt die gemeinsame Liste der UBP, CDU, B90 und FW insgesamt 22 der 37 Stimmen, während die Liste der SPD, FGL und FDP 15 Stimmen erlangen konnte. Durch den Wegfall einer Stimme veränderten sich die Mehrheiten im Magistrat so, wie es kein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung vorhersehen konnte. Die SPD verlor hierdurch einen Platz im Magistrat, während die CDU einen Platz hinzugewann.

Trotz dieser Niederlage steht jedoch für die Fraktion und den Ortsverein der SPD eine Tatsache fest: wir werden die Bürger*innen dieser Stadt in den kommenden Jahren als größte Fraktion der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Das ist eine Aufgabe, die wir mit Motivation und Positivität angehen werden. Letztendlich ist es dieses Vertrauen unserer Wähler und Wählerinnen, dass uns für unsere Arbeit motiviert und anspornt. Wir blicken auf die nächsten fünf Jahre mit einer starken, motivierten Fraktion. Mit einem engagierten Ortsverein. Mit Ludwig Ganzert und Hans-Joachim Heist haben wir zwei gute Vertreter, die uns neben unserem Bürgermeister Patrick Koch im Magistrat vertreten werden. An ihre Stelle rücken mit Martin Naake und Jonas Wenz zwei motivierte Menschen in die Fraktion nach.

Was passiert ist, ist passiert. Wir als SPD werden uns selbst und dem Auftrag, den man uns gegeben hat, treu bleiben. Diese Niederlage soll für die nächsten Jahre keine Ausbremsung unserer Arbeit darstellen, sondern soll uns dazu anspornen, unsere inhaltliche Arbeit zu verstärken.

Als Konsequenz, dass keine Fraktion mehr den Wunsch hat eine feste Koalition einzugehen, werden wir als Ortsverein in einem festen Turnus zu themenbezogenen Arbeitskreisen einladen. Diese werden Bürger und Fraktionsoffen sein und sich auf unsere Herzensthemen beziehen.

Sie haben uns im vergangenen Wahlkampf als eine positive und motivierte Kraft innerhalb unserer Stadt kennengelernt und haben, durch Ihre Stimme, unseren Kandidat*innen eine Chance gegeben etwas zu bewegen. In diesem Zusammenhang haben Sie auch unseren jungen Kandidat*innen die Möglichkeit gegeben, für frischen Wind zu sorgen und unsere Zukunft zu gestalten.

Sie haben uns aufgrund unserer Themen, unserer Motivation und unserer Positivität zur stärksten Fraktion der Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Diese Tatsachen werden wir in unserer zukünftigen Arbeit nicht vergessen, komme was wolle.

Weil wir hier Zuhause sind!

 
 

Termine

20.05.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr:
Digitale Vorstandsitzung, Zoom

10.06.2021, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr:
AnsprechBar in Hahn, Zoom Konferenz

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