Brief an unsere Vereine

Veröffentlicht am 13.11.2020 in Fraktion

Liebe Pfungstädter Vereine,

aus 2 mach 1 geht in der Mathematik nur durch halbieren. Bei der neuen Vereinsförderrichtlinie war das für die SPD-Fraktion aber keine Option! Wir haben uns dafür eingesetzt, dass es keine massiven Kürzungen der Vereinsförderung geben wird.
 

Seit 2010 gibt es zwei Richtlinien zur Förderung der Pfungstädter Vereine: die
Sportförderrichtlinie und die Vereinsförderrichtlinie. Beides sind „freiwillige“ Leistungen und keine „Pflichtleistungen“ der Stadt Pfungstadt. Das bedeutet, die Stadt ist nicht dazu verpflichtet, die Vereine in Pfungstadt zu unterstützen. Wir halten dies dennoch für notwendig, denn die Vereine bilden das Rückgrat unseres Zusammenlebens. Die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit in den Vereinen ist und bleibt für uns als SPDFraktion weiterhin wichtig und richtig.

Seit 2015 leisteten die Sportvereine einen nicht unerheblichen Beitrag zur Sanierung des Haushalts der Stadt Pfungstadt, der auch mit finanziellen Einbußen für die Vereine verbunden war. Mit der „Vereinbarung zwischen der Stadt Pfungstadt und den im städtischen Vereinsregister eingetragenen Sportvereinen“ wurde eine Basis geschaffen, auf der die Vereine planen konnten. Diese Vereinbarung wurde mehrfach verlängert und aktualisiert. Gleichzeitig wurde beschlossen, die beiden Vereinsförderrichtlinien zu einer einzigen zusammenzufassen. Die Höhe der jährlich zur Verfügung gestellten Gelder sollte aber gleich bleiben.

Für die nun vorliegenden Vereinsförderrichtlinie möchten wir zunächst allen daran Beteiligten, den Vereinen und unserer AKS, die das koordiniert hat, aber auch den
Beschäftigten der Verwaltung, speziell Kirsten Waldhardt, herzlich danken. Als SPD-Fraktion haben wir schon früh erklärt, dass wir vollständig hinter dem vorgelegten
Entwurf stehen.

Die für die Jahre 2017 -2019 zu zahlenden Straßenbeiträge wurden für die betroffenen Vereine gestundet. In der Vorlage der neuen Vereinsförderrichtlinie sollen diese nun rückwirkend erstattet werden. Das ist gut, richtig und wichtig für die Vereine. In den Beratungen dieses Entwurfes in den Gremien sollte der Punkt „Wiederkehrende Straßenbeiträge“ aber zum Nachteil der Vereine verändert werden.

Die ursprünglich vorgeschlagene Regelung, dies auch in Zukunft zu tun, wurde auf Wunsch der „Freien Wähler“ (FW) durch eine sogenannte „Härtefallregelung“ ersetzt.
Klingt zunächst harmlos, ist es aber nicht: Danach soll der Mitgliedsbeitrag für die betroffenen Vereine erhöht werden und zwar maximal um 12 Euro pro Jahr. Das würde nicht nur zusätzlichen bürokratischen Aufwand sowohl für die Vereine, als auch in der Verwaltung bedeuten. Und für viele Vereinsmitglieder ist eine Erhöhung gerade in der jetzigen Zeit nicht tragbar.

Wir haben das als SPD-Fraktion in den Beratungen immer wieder deutlich gemacht und klar gestellt: Eine Zwangserhöhung der Mitgliedsbeiträge ist das falsche Signal an die Pfungstädter Vereine.

Deshalb haben wir im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss auch gegen die Aufnahme dieser sogenannten „Härtefallregelung“ gestimmt. Leider hatten wir hier nur die „Freie Grüne Liste“ (FGL) und die FDP an unserer Seite und damit nicht die Mehrheit in diesem Ausschuss.

In der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2020 wurde auf unseren Antrag hin erneut über die neue Vereinsförderrichtlinie diskutiert und wir konnten erreichen, dass die „Zwangserhöhung der Mitgliedsbeiträge“, nun nicht (!) in die neue Vereinsförderrichtlinie aufgenommen wird. Eine breite Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung stimmte gegen die sogenannten „Härtefallregelung“.
Wir freuen uns, dass jetzt die mit den Vereinen und der AKS abgestimmte neue
Vereinsförderrichtlinie ab dem 01.01.2021, zumindest bis Ende 2022, in Kraft treten kann und damit Planungssicherheit bei den Vereinen in unserer Stadt besteht.

Ihre SPD Fraktion

 
 

Termine

02.12.2020, 19:00 Uhr :
AK Politik vor Ort, Zoom-Konferenz

03.12.2020, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr:
Weihnachtsfeier der AG 60+, Mühlbergheim, Kantstrasse 21 64319 Pfungstadt

05.12.2020, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr:
AnsprechBar bei Markt uff de Gass, Eberstädter Str. Pfungstadt / vor Marions Strumpfladen

Besucher:901479
Heute:86
Online:1