SPD zieht erste Konsequenz aus dem Wahlergebnis

Veröffentlicht am 11.03.2016 in Kommunalpolitik

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Pfungstadt hat am Donnerstag sein Abschneiden bei der Kommunalwahl thematisiert und einer ersten Analyse unterzogen. Einen gerechtfertigten Führungsanspruch für die neue Wahlperiode sieht die SPD nach dem Wahlsonntag nicht und zieht damit die erste Konsequenz aus dem Wahlergebnis.

„Zunächst gilt unser Dank unseren Wählerinnen und Wähler und unseren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer. Unser Wahlkampf war sehr engagiert und gut. Wir haben wohl aber auch eine Quittung für einige Fehler in der Vergangenheit bekommen. Wir werden in den nächsten Wochen eine ausgedehnte Analyse mit einer Mitgliederversammlung am Ende machen. Unser Ergebnis und die Gründe dafür, werden wir gründlich von allen Seiten beleuchten“, stellt SPD-Vorsitzender Harald Polster ein Ergebnis der Sitzung dar.

„Eine erste Konsequenz“, so Polster, „wird sein, dass die SPD-Fraktion keinen Führungsanspruch erhebt“. Die SPD sei zwar wieder stärkste Kraft geworden, dennoch sei erkennbar, dass die Wählerinnen und Wähler anderen politischen Kräften das Vertrauen zugesprochen haben. Das bedeutet für die SPD, so Polster, dass es „keine Gespräche von der SPD zwecks einer Koalitionsbildung geben wird“. „Die SPD wird sich nicht an einer möglichen Stadtregierung beteiligen“, stellt Polster klar.

„Das bedeutet aber nicht, dass sich die SPD aus der Kommunalpolitik zurückzieht“, macht SPD-Spitzenkandidat Swen Klingelhöfer deutlich. „Wir wollen Pfungstadt mit unserer neuen Mannschaft voranbringen und unsere Projekte, Ziele und Visionen aus unserem Wahlprogramm umsetzen. Dafür werden wir in den Debatten in der Stadtverordnetenversammlung kämpfen. Die politische Auseinandersetzung, also der Streit um den besten Weg, muss wieder in der Stadtverordnetenversammlung stattfinden“, so Klingelhöfer.

In den nächsten Wochen wird sich die neue SPD-Fraktion konstituieren. Von den 11 Fraktionsmitgliedern ist die Mehrzahl das erste Mal in der Pfungstädter Stadtverordnetenversammlung. „Das ist eine Chance uns selbst auch besser aufzustellen und so manche alte Rituale abzustreifen“, sagt Klingelhöfer. Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am 11. April statt.

 
 

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