Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Autonomer Shuttles

Veröffentlicht am 08.03.2020 in Anträge

Der Hessentag 2023 in Pfungstadt bietet, zeitlich und räumlich, einen idealen Anlass für die Erprobung Autonomer Shuttles, daher begrüßen wir den Vorstoß der FDP-Fraktion, generell über deren Einsatz nachzudenken. Wir halten einen regelhaften Einsatz, wie ihn die FDP fordert zum jetzigen Zeitpunkt jedoch für verfrüht.

Wir beantragen deshalb folgende Änderung: 
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, den Einsatz von „Autonomen Shuttles“ im Rahmen des Hessentags 2023 in Pfungstadt zu prüfen. Das Ergebnis soll dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgelegt werden. Hierbei soll insbesondere über die Machbarkeit und die Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des städtischen Haushalts berichtet werden.

Zu viele Fragen für einen Regelbetrieb oder z.B. den Ersatz des ÖPNV sind noch unbeantwortet, technische Entwicklung, gesetzgeberische Entscheidungen und Fördermöglichkeiten sind aus unserer Sicht noch nicht ausgereift.

Sicherlich kann hier die Nähe Pfungstadts zu den Universitäten z.B. in Darmstadt, Frankfurt und Mannheim weitere Perspektiven bieten, die es aber jetzt schon anzusprechen gilt. Auch das Land Hessen, der Bund und die EU können kommen hier als Projektunterstützer und Geldgeber infrage.

Die Ergebnisse eines solchen Projekts im Rahmen des Hessentags 2023 können dann in weitere Überlegungen fließen, wie Autonome Shuttles in Städten eingesetzt werden. Darüber ist dann aber gesondert zu einem anderen Zeitpunkt zu entscheiden.

Der ursprüngliche Antrag kann unter diesem Link eingesehen werden.