Nachrichten zum Thema Anträge
19.05.2021 in Anträge
Umbenennung des Seniorenbeirats
Mit 60 Jahren schon Senior oder Seniorin? Ist das noch zeitgemäß?
Der Seniorenbeirat der Stadt Pfungstatd findet das nicht und beantragt eine Umbenennung in "Beirat der älteren Generation". Wir können da nur voll zustimmen.
Der Antrag wird heute, 19.05.2021, als erstes im SSK (Sozialauschuss) behandelt und wandert dann über den HFW in die Stadtverordnetenversammlung.
Den Antrag finden Sie hier.
16.02.2021 in Anträge
Mögliche Investitionsprojekte - Hessentag 2023
Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Drs. 20/2021 „Mögliche Investitionsprojekte im Rahmen des Hessentages 2023“
Die Stadtverordnetenversammlung bzw. der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss möge beschließen:
1. Die Prioritätenliste wird wie vorgeschlagen beschlossen:
1.1. Fußgängerzone in der Eberstädter Straße (ab 2023) einschließlich Parkraum- und Verkehrskonzept (Anliegerverkehr, Lieferverkehr...)
1.2. Radwegekonzept für Pfungstadt einschließlich Ausbau, Anschluss an regionales Radwegenetz
1.3. Aufforstung und Umbau des Pfungstädter Waldes (klimaresistent, Erholungsfunktion, CO2-Speicher)
1.4. Barrierefreiheit ausbauen (Haltestellen, Wege, Aufzüge, Übergänge...)
1.5. Gesamtentwicklung Sport- und Freizeitzentrum Süd (Schwimmbad, Hotel...)
14.02.2021 in Anträge
Neubaugebiet "Grüner Weg"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FGL, FDP zu „Realisierung Grüner Weg“
Die Stadtverordnetenversammlung, ersatzweise der HFW gemäß §51a HGO, möge beschließen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein städtebauliches Konzept für das Areal Büchnerweg/Odenwaldstraße, somit das südliche Areal des ursprünglich geplanten Neubaugebietes „Grüner Weg“, vorzulegen.
09.02.2021 in Anträge
Haushalt 2021
Hier finden Sie unseren Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021:
11.12.2020 in Anträge
Unser Änderungsantrag zum Thema Anmietung der Kirchmühle
Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Drs. 209/2020 „Anmietung OG Kirchmühle“
Die Stadtverordnetenversammlung möge den o.g. Antrag wie folgt geändert beschließen: Der Vorschlag des Heimat- und Museumsvereins, der die Nutzung der Tenne der Kirchmühle als vorübergehenden Standort des Museums vorsieht, wird von der Stadtverordnetenversammlung begrüßt. Das Konzept, mit dem sich das städtische Museum während des Hessentages und seines 50. Jubiläums in historischer Umgebung im Stadtzentrum attraktiv präsentieren kann wird unterstützt.
Gleichzeitig unterstreicht die Stadtverordnetenversammlung, dass öffentlich genutzte Gebäude nach Möglichkeit barrierefrei sein sollten. Daher beauftragt die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat damit, bis 2024 einen Vorschlag zu unterbreiten, wie ein Standort des Museums barrierefrei hergestellt werden kann und welche Räumlichkeiten hierzu künftig in Frage kommen.
11.12.2020 in Anträge
Unser Änderungsantrag zum Thema Schwimmbad
Neubau Schimmbad in Pfungstadt; Information und Bürgerbeteiligung Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD, UBP, CDU, FGL, FW und FDP aus der Videokonferenz des HFW vom 01.12.2020
19.10.2020 in Anträge
Reisebusse im Linienverkehr
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei DaDiNa für den Einsatz von Reisebussen im Linienverkehr in Stoßzeiten einzusetzen.
19.10.2020 in Anträge
Smart City Pfungstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, a) unter welchen Rahmenbedingungen eine Bewerbung Pfungstadts für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, das nächstes Jahr bereits in die dritte Förderstaffel geht, erfolgen kann,
b) welche finanziellen Mittel für eine Bewerbung aufgewendet werden müssen.
c) zur Vorbereitung der Bewerbung einen Arbeitskreis einzuberufen, der aus jeweils einem Vertreter der Fraktionen plus Vertreter der Stadtverwaltung besteht.
Zu den Punkten a) und b) ist der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.
19.10.2020 in Anträge
Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 t in Eschollbrücken
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei den zuständigen Stellen ein Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5t auf der K 150 in der Gemarkung Eschollbrücken zu erwirken. Davon auszunehmen sind der Anliegerverkehr, sowie der landwirtschaftliche Verkehr.
14.10.2020 in Anträge
Ergänzung von Spielgeräte für Kinder U3, an den Spielplätzen in der Wormser Straße und Südring
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt je ein Spielgerät mit Rutsche für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren, auf den Spielplätzen in der Wormser Straße und am Südring (Cap Markt), zu installieren.
Den Ausschüssen HFW, FJSSK ist entsprechend zu berichten.
14.10.2020 in Anträge
Tempo 30 auf der Eberstädter Straße von 22 Uhr bis 6 Uhr
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat möge prüfen ob in der Eberstädter Straße zwischen Borngasse/Mainstraße und Mühlstraße/Bahnhofstraße in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angeordnet werden kann.
14.10.2020 in Anträge
Barrierefreiheit der städtischen Homepage
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den offiziellen Internetauftritt der Stadt Pfungstadt hinsichtlich Barrierefreiheit schnellstmöglich zu überarbeiten.
11.10.2020 in Anträge
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Ertüchtigung und Erhalt des Spielplatzes in der Schillerstr. / Wiesenhüpfer
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Erhalt und die Ertüchtigung des Spielplatzes Schillerstr. / Wiesenhüpfer zu überprüfen. Den Ausschüssen HFW, SBU ist entsprechend zu berichten.
11.10.2020 in Anträge
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Inklusiver Spielplatz
Der Magistrat möge prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, mindestens einen der Pfungstädter Spielplätze zu einem inklusiven Spielplatz auszubauen. Es soll in Erfahrung gebracht werden:
- auf welchem Spielplatz genug Platz ist,
- wie die Erreichbarkeit des Spielplatzes ist,
- ob das Gelände barrierefrei ist/hergerichtet werden kann,
- ob es unterschiedliche Konzepte für die Gestaltung inklusiver Spielplätze gibt und
- welche Kosten auf die Stadt zukommen.
Die Ergebnisse sollen im FJSSK und im HFW präsentiert werden. Dort soll in Folge dessen auch letztendlich die Errichtung eines inklusiven Spielplatzes oder die Erweiterung zu einem inklusiven Spielplatz beschlossen werden
11.10.2020 in Anträge
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Reparatur, Erneuerung der Friedhofsmauer in Pfungstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Reparatur oder Erneuerung der Friedhofsmauer in der Klingsackerstr. in Pfungstadt zu prüfen. Den Ausschüssen HFW, SBU ist entsprechend zu berichten.
17.08.2020 in Anträge
Neubau Schwimmbad in Pfungstadt; Information und Bürgerbeteiligung
Wir stehen nach wie vor dazu, dass Schwimmen in Pfungstadt wieder möglich sein soll. Wir wollen ein Bad für alle. D.h. für Vereine und Schwimmschulen, für Schulschwimmen und die Öffentlichkeit, für jung und für alt.
Durch das Scheitern der Pläne der Pfungstädter Brauerei stehen nun mehr Möglichkeiten für Schwimmen in Pfungstadt zur Verfügung: mindestens 3 Standorte in unterschiedlicher Qualität und 3 Arten eines Neubaus.
16.08.2020 in Anträge
Attraktive Ortseingänge
Der Hessentag kommt 2023 nach Pfungstadt. Wir wollen dieses Fest für alle zum Anlass nehmen, unsere Ortseinfahrten zu verschönern - auch vor und nach dem Hessentag.
Der Antrag im Detail:
16.08.2020 in Anträge
Pfungstädter Pflanzkisten
Eine gute Idee aus Weinheim könnte auch in Pfungstadt bald ankommen: Die Pflanzkiste. Die Pflanzkiste wird mit Pflanzen bestückt, die bei der Anlage eines naturnahen und artenreichen Gartens helfen. Die Vorauswahl wird von Experten unter ökologischen und optischen Aspekten getroffen. So kann jede und jeder einen Beitrag zur Artenvielfalt im eigenen Garten leisten.
Der Antrag im Detail:
16.08.2020 in Anträge
Vorteile in Pfungstadt mit der Ehrenamtscard
Die SPD-Fraktion möchte erreichen, dass Bürgerinnen und Bürger mit Ehrenamtscard weitere Vergünstigungen in Pfungstadt erhalten. Welche das konkret sein könnnen, soll der Magistrat prüfen.
Der Antrag im Detail:
05.06.2020 in Anträge
Hundewiesen für Pfungstadt
Schon seit dem 01.03. diesen Jahres gilt auch außerhalb des Stadtgebietes von Pfungstadt der Leinenzwang für alle Hunde, damit Konfliktsituationen mit anderen Spaziergängern, Joggern und Radfahrern möglichst verringert werden.
Dennoch möchten wir auch dem natürlichen Bewegungsdrang der Hunde Möglichkeiten zur Entfaltung geben. Darum hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Schaffung zweier Hundewiesen gestellt. Der Magistrat soll prüfen, ob im Norden Pfungstadts neben der Kleingärtner-Anlage und im Süden am alten Spielplatz Schillerstraße (neben der Kita Wiesenhüpfer) solche Hundewiesen angelegt werden können.
Begrenzt von ca. 1,40m hohen Zäunen können Hunde sich dort frei bewegen und miteinander austoben.
10.04.2020 in Anträge
Keine Kita-Gebühren während Corona
Die KiTa-Kostenbeiträge (U3- und Ü3-Betreuung) werden ab dem Monat April 2020 bis zur Wiedereröffnung der Betreuungsangebote ausgesetzt. Das haben die SPD, CDU, FGL und FDP bei der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am gestrigen Donnerstag zusammen gefordert.
In den meisten Kommunen ist das schon beschlossene Sache, bei uns mussten sich die Mitglieder des Magistrats erst noch persönlich dazu treffen, bevor der HFW beschließen konnte die Pfungstädter Familien in diesen Zeiten zu entlasten.
Den gesamten Antrag können sie hier nachlesen.
10.03.2020 in Anträge
Nicht nur reden...
Die SPD-Fraktion hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.20 einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um die Mieter der Gebäude An der neuen Bergstraße 6-16 vor dem bevorstehenden Rauswurf zu schützen. Wir fordern ein Aussetzen der Auszugsfrist bis die Faktenlage geklärt ist!
08.03.2020 in Anträge
Änderungsantrag der SPD-Fraktion bzgl. Autonomer Shuttles
Der Hessentag 2023 in Pfungstadt bietet, zeitlich und räumlich, einen idealen Anlass für die Erprobung Autonomer Shuttles, daher begrüßen wir den Vorstoß der FDP-Fraktion, generell über deren Einsatz nachzudenken. Wir halten einen regelhaften Einsatz, wie ihn die FDP fordert zum jetzigen Zeitpunkt jedoch für verfrüht.
Wir beantragen deshalb folgende Änderung:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, den Einsatz von „Autonomen Shuttles“ im Rahmen des Hessentags 2023 in Pfungstadt zu prüfen. Das Ergebnis soll dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vorgelegt werden. Hierbei soll insbesondere über die Machbarkeit und die Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb des städtischen Haushalts berichtet werden.
24.02.2020 in Anträge
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Elektrifizierung Pfungstadtbahn
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat setzt sich öffentlich dafür ein, dass die Trasse der Pfungstadtbahn zeitnah elektrifiziert wird.
24.02.2020 in Anträge
Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Aufhebung Beschluss „Eckpunktepapier Brauerei“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Drucksache 248/2019 3. Ergänzung („Eckpunktepapier Brauerei“), beschlossen auf der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Dezember 2019, wird aufgehoben.
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