Nachrichten zum Thema Fraktion
11.09.2020 in Fraktion
Irrsinn aus Wiesbaden
Verkehrsministerium bezuschusst Straßensanierung nur, wenn zukünftig schneller gefahren wird
Die SPD-Fraktion hat kein Verständnis für die Förderbedingungen des grün-geführten Verkehrsministeriums in Wiesbaden. Demnach soll die Sanierung der Freiligrathstraße nur vom Land Hessen gefördert werden, wenn dort statt jetzt 30 km/h zukünftig 50 km/h gefahren werden darf. Wir lehnen das ab! Es kann nicht sein, dass wir nur Geld aus Wiesbaden bekommen, wenn in der Freiligrathstraße schneller gefahren wird. Wir fragen uns: "Warum will das Land Hessen, dass innerorts schneller gefahren wird?"
11.09.2020 in Fraktion
Fraktion Aktuell
Die Aktuelle Ausgabe unserer Fraktionszeitung gibt es hier zum download als PDF.
09.03.2020 in Fraktion
SPD fordert S-Bahnanbindung für Pfungstadt
Wenn es nach der SPD geht, soll Pfungstadts Bahn künftig elektrisch fahren und als Verlängerung der S3 über Darmstadt und Frankfurt zum Endhaltepunkt Bad Soden im Taunus führen. Dafür setzten sich die SPD-Landtagabgeordneten Heike Hofmann und Bijan Kaffenberger, sowie SPD-Kommunalpolitiker Patrick Koch (Bürgermeister Pfungstadt), Swen Klingelhöfer (SPD-Fraktionsvorsitzender Pfungstadt), die SPD-Kreistagsabgeordneten Dagmar Wucherpfennig und Alexander Ludwig und Tim Huß (SPD-Vorsitzender Darmstadt) am Montag ein.
21.01.2020 in Fraktion
Brauerei: Ein Investor für den Erhalt des jetzigen Betriebsgeländes? Brauerei muss aufklären!
Zur Berichterstattung in der Tagespresse erklärt die SPD-Fraktion:
Der Bürgermeister oder die Stadt sind nicht diejenigen, die über einen Verkauf der Brauerei an einen Investor entscheiden. Die Eigentümer der Brauerei entscheiden darüber, ob und an wen die Brauerei verkauft wird. Ob der "neue" Investor sich bereits vorher bei der Brauerei gemeldet hatte und dort aus Gründen nicht weiter berücksichtigt wurde, ist uns nicht bekannt.
18.12.2019 in Fraktion
Zukunft der Pfungstädter Brauerei - was beschlossen wurde
in einer phasenweise hitzigen Debatte wurde am Montag mehrheitlich eine Vorlage mit einem Eckpunktepapier beschlossen.
Um es noch mal klar zu sagen: Die SPD-Fraktion sieht sich an das Eckpunktepapier nur gebunden, wenn an einem anderen Ort ein Schwimmbad-Neubau vorangetrieben wird. Der Erhalt der Brauerei und der Neubau eines Schwimmbads sind zwei Seiten einer Medaille.
Der Beschluss im Einzelnen (an dieser Stelle vielen Dank an die FW-Fraktion für die Erarbeitung und Einbeziehung der verschiedenen Gedanken und Positionen dazu):
"1. Dem als Anlage beigefügtem Eckpunktepapier 2.0 wird zugestimmt.
2. Dieses Eckpunktepapier wird von der Stadt als Letter of Intent ohne rechtliche Bindung
verstanden. Vielmehr behält sich die Stadt das Recht vor, jederzeit ohne Angaben von
Gründen von weiteren Verhandlungen Abstand zu nehmen.
3. Die Stadt erwartet von dem Investor ebenfalls einen an die Stadt gerichteten Letter of Intent zu formulieren und der Stadt zu übergeben, in dem dieser seine Absichten und Ziele gegenüber der Stadt formuliert und insbesondere die mündlich getätigten Zusicherungen verschriftlicht:
a) Der Stadt Pfungstadt einen Betrag von € 500.000,00 zur Verfügung zu stellen um den Bau eines neuen Schwimmbads zu unterstützen
b) Der Stadt Pfungstadt die finanziellen Mittel für den Kauf eines Drehleiterwagens zur Ausstattung der freiwilligen Feuerwehr zur Verfügung zu stellen. (ca. 750-800t €)
4. Der Kaufvertragsentwurf des Grundstücksvertrags und des städtebaulichen Vertrags ist der Stadtverordnetenversammlung zur Prüfung und Zustimmung vorzulegen.
5. Der Kaufvertragsentwurf das städtische Grundstück betreffend ist abhängig von dem erfolgreichen Abschluss des Kaufvertrags, bzw. den Kaufverträgen, zwischen dem Investor und der Brauerei und dem Nachweis der Finanzierung des Neubaus und der Finanzierung des Betriebs der Bestandsbrauerei bis zum Abschluss des Neubaus. Sollte der Investor hier zusätzliche Sicherheit benötigen ist ein in diesem Sinne bedingter, dann für die Stadt im Erfolgsfall verbindlicher, Vorvertrag abzuschließen.
6. In dem Kaufvertragsentwurf ist für den Fall der notwendigen Rückabwicklung des Kaufvertrags zwischen der Stadt Pfungstadt und dem Investor sicherzustellen:
a) Die Kosten der Stadt für die äußere Erschließung des Geländes Dr. Horst Schmidt Straße werden im Falle der Rückabwicklung in Abzug gebracht.
b) Die Kosten der Stadt für die Planung und Schaffung des Baurechts werden im Falle der Rückabwicklung in Abzug gebracht.
c) Der Schaden der Stadt durch den Abriß des Saunakomplexes werden im Falle der Rückabwicklung mit dem Betrag des Sachwerts zum Stichtag des Beginns der Abrißarbeiten in Abzug gebracht.
d) Die von dem Investor der Stadt zur Verfügung gestellten Beträge von 500.000 € für den Bau eines Schwimmbads und des Betrags für eine Drehleiter der Feuerwehr sind fällig spätestens einen Tag vor der Beurkundung des Hauptvertrags, bedingen diese und werden bei der Rückabwicklung nicht berücksichtigt und können nicht zurückverlangt werden.
e) Die Rechte der Stadt hieraus (a-c) sind vorrangig dinglich zu sichern im Grundbuchblatt des Grundstücks der Brauerei am Sitz der Eberstädter Straße. Die Löschung erfolgt nach vollständigem Abschluss des Projekts mithin nach Abschluss aller Bauarbeiten und Inbetriebnahme der neuen Brauerei.
7. Das Grundstück Dr. Horst-Schmidt-Straße wird ausschließlich als Sonderbaugebiet für eine Brauerei ausgewiesen.
8. Der Investor verpflichtet sich nach Übernahme des Betriebs der Brauerei auf betriebsbedingte Kündigungen bis zur Inbetriebnahme des Neubaus der Brauerei zu verzichten.
9. Das Grundstück Eberstädter Straße (Altbestand Brauerei) wird erst nach Inbetriebnahme der neuen Brauerei baurechtlich als Wohn- oder Mischgebiet genehmigt.
10. Die Stadt Pfungstadt übernimmt die Kosten der Umplanung der Planungen eines Schwimmbads des Dachverbands Schwimmen
11. Der Erlös aus dem Verkauf des Grundstücks Dr. Horst-Schmidt-Straße wird vollständig für den Neubau eines Schwimmbads verwendet."
Demnach sind wir als Stadt weitestgehend gegenüber den umstrittenen Investor abgesichert. Der Ball liegt nun bei den Brauereigentümern und Investor.
Sollte der Investor das Projekt doch nicht umsetzen können oder wollen oder von seinen Zusagen abweichen, kann die Stadtverordnetenversammlung aus dem Vorhaben per einfachem Beschluss aussteigen. Wichtig: Bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung sind keine Fakten auf Seite der Stadt geschaffen.
13.12.2019 in Fraktion
Zur Zukunft der Pfungstädter Brauerei
Wir nehmen die Presseberichte über Zweifel an der Verlässlichkeit des Investors ernst.
Wir stellen das Eckpunktepapier daher unter den Vorbehalt, dass der Investor die notwendige wirtschaftliche Kraft nachweist, das Projekt tatsächlich umzusetzen.
Das muss durch Nachweis der Bonität zumindest gegenüber dem Magistrat geschehen. Andernfalls hebt sich der Beschluss über das Eckpunktepapier auf.
Darüber hinaus sehen wir den Magistrat weiter in der Pflicht, ausreichend Umsetzungssicherheit zu verlangen, zum Beispiel in Form einer Fertigstellungsbürgschaft.
Einschränkend muss man hier erklären, dass die Stadtverordnetenversammlung nur über den Verkauf des Grundstücks (ehem. Schwimmbad) beschließen kann. Der Verkauf der Brauerei und des Brauereigeländes ist Privatsache der Eigentümer.
Die SPD-Fraktion sieht sich an das Eckpunktepapier nur gebunden, wenn an einem anderen Ort ein Schwimmbad-Neubau vorangetrieben wird.
25.11.2019 in Fraktion
Kinderarmut bekämpfen – SPD-Fraktion informiert über Kinderarmut in Pfungstadt
Die SPD-Fraktion veranstaltet am Mittwoch (27.11.) eine öffentliche Fraktionssitzung zum Thema Kinderarmut. Los geht es um 19.00 Uhr in der Säulenhalle im historischen Rathaus (Kirchstraße). Die Sozialdezernentin des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Rosemarie Lück, erläutert den vor kurzem veröffentlichten Bericht zur Kinderarmut im Landkreis und legt dabei einen Fokus auf Pfungstadt. Anschließend findet eine Diskussionsrunde mit Sozialdezernentin Rosemarie Lück, der Geschäftsführerin der AWO Darmstadt-Dieburg Christina Pycha und Bürgermeister Patrick Koch statt. Die Moderation übernimmt der SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer.
29.10.2019 in Fraktion
„Klimaschutz geht uns alle an“ – SPD-Fraktion bringt Impulspapier zum Klimaschutz in Pfungstadt ein
Die SPD-Fraktion hat ein Impulspapier zum Thema Klimaschutz in die politische Diskussion eingebracht. „Wir wollen damit eine Diskussion um unseren Beitrag als Stadt zum Klimaschutz erreichen. Bisher hat sich beim Klimaschutz und der Einstellung eines kommunalen Klimaschutzmanager noch keine Mehrheit ergeben. Wir kommen nicht voran. Wir können nicht länger warten und laden daher alle Fraktionen, aber auch die Bürgerinnen und Bürger ein, gemeinsam unsere Klimaschutzziele für Pfungstadt zu weiterzuentwickeln. Viele Vorarbeiten sind bereits durch die Verwaltung erledigt worden, die wir ebenfalls aufgenommen haben, so dass wir den letzten Schritt gehen können. Wir brauchen dazu eine jedoch Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung“, so SPD-Fraktionschef Swen Klingelhöfer.
15.10.2019 in Fraktion
Hessentag - häufige Fragen
Auf unserer öffentlichen Fraktionssitzung zum Hessentag haben wir einige Fragen und die dazugehörigen Antworten zusammengefasst.
05.10.2019 in Fraktion
Hessentag 2023 in Pfungstadt - Chance für unsere Stadt!
Die SPD-Fraktion unterstützt die Bewerbung der Stadt Pfungstadt um den Hessentag 2023. Dazu haben wir hier einige Fragen und Antworten, sowie den Planungsstand (September 2019) zusammengefasst.
20.09.2019 in Fraktion
Öffentliche Fraktionssitzung zum Hessentag freut sich über viele Besucher
Die SPD-Fraktion stellte im alten E-Werk die aktuellen Planungen zum Hessentag 2023. Aktuell werde die Bewerbung vorbereitet. Die Stadtverordnetenversammlung soll im Oktober darüber entscheiden, ob eine Bewerbung bei der Hessischen Landesregierung eingereicht werden soll oder nicht.
15.08.2019 in Fraktion
Swen Klingelhöfer führt wieder SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion in Pfungstadt hat am Montag (12.8.) einen neuen Vorsitzenden gewählt. Der 35-jährige Stadtverordnete Swen Klingelhöfer wurde einstimmig von den anwesenden Fraktionsmitgliedern zum Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt. Klingelhöfer war bereits nach der Kommunalwahl 2016 zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Im März 2018 stellte Klingelhöfer diese Funktion zur Verfügung um eine „kommunalpolitische Elternzeit“ zu nehmen, da die Familie Nachwuchs erwartete. Ludwig Gantzert übernahm damals den Fraktionsvorsitz und führte in den zurückliegenden 15 Monaten die SPD-Fraktion. „Ich bin Lu Gantzert sehr dankbar, dass er die Fraktion in meiner ‚kommunalpolitischen Elternzeit‘ geführt hat und freue mich, wieder einzusteigen. Wir haben mit den Themen bezahlbarer Wohnraum, Hessentag, Schwimmbadneubau und Umgang mit dem Klimawandel einige bedeutende Herausforderungen, die sorgsam bearbeitet werden müssen“, so Klingelhöfer.
09.05.2019 in Fraktion
SPD Pfungstadt beantragt Fachplaner für die Ortsumgehung Eschollbrücken
Die hessische Landesregierung hat beschlossen die für Eschollbrücken dringend benötigte Ortsumgehung zu bauen.
Aufgrund von personellen Engpässen der Planungsabteilung bei Hessen Mobil, wird es in den nächsten 5 Jahren nicht möglich sein, die Planung der Ortsumgehung zu beginnen.
Um nicht 5 Jahre warten zu müssen, wurde vom Magistrat beantragt die Planungsleistungen zu übernehmen und hierzu ein Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung vorgelegt
09.04.2019 in Fraktion
Erfolgreiche Unterschriftenaktion zu „Unser CAP-Markt muss bleiben!“
Unter der Überschrift „Unser CAP-Markt muss bleiben!“ hat die SPD-Fraktion am Montag Unterschriften gesammelt. Wir danken den 266 Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Unterschrift deutlich machen, dass die Nahversorgung im Bereich Südring/Goethestraße bleiben soll und dass das auch ein CAP-Markt sein muss. Ein CAP-Markt bietet die Möglichkeiten für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, das ist vielen wichtig.
28.02.2019 in Fraktion
SPD Pfungstadt fordert Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf städtischem Gelände
Das Gelände und die Häuser in der Bahnhofstraße 68-74 gehören der Stadt Pfungstadt und sind zur Zeit vermietet. Die Häuser aus dem Jahr 1926 müssen jedoch dringend renoviert werden. Es besteht seit Jahren ein Sanierungstau von über 330.000.- €.
Eine wirtschaftliche Sanierung ist unter diesen Bedingungen nicht möglich. Deshalb hatte der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung Pfungstadt im Dezember 2016 beschlossen, diese Liegenschaften zum Zwecke der Entwicklung und Vermarktung in die Stadtentwicklungsgesellschaft Pfungstadt GmbH & Co. KG (SEG) zu überführen.
16.02.2019 in Fraktion
Neubaugebiet für Eschollbrücken: Im Frühjahr 2020 kann es losgehen
In Eschollbrücken wird derzeit ein Bebauungsplan für ein Neubaugebiet nahe der Jahnstraße aufgestellt. Die Stadtverordnetenversammlung fasste am 05.03.2018 den Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans Jahnstraße. Am 05.06.2018 folgte die Fassung des Beschlusses für die frühzeitige Beteiligung und am 13.06.2018 wurde dieser bekannt gemacht. Die Planungsunterlagen wurden vom 21.06.2018 bis zum 23.07.2018 im Stadthaus I ausgelegt.
02.01.2019 in Fraktion
Wohnraum für alle, statt für einige
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Wittig hat in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember zu TOP 17 "Ziele der Stadt Pfungstadt: Beschlussfassung über die Arbeitsergebnisse der Workshops von Politik und Verwaltung sowie Festlegung der strategischen Ziele" gesprochen. Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zu den strategischen Zielen der Stadt Pfungstadt gestellt. Der Änderungsantrag sollte eine bedarfsgerechte Wohnraumentwicklung als Ziel festhalten, anstatt einer Wohnraumentwicklung lediglich für Menschen mit mittlerem oder hohem Einkommen. Leider wurde der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Seine Rede finden Sie hier (es gilt das gesprochene Wort):
21.12.2018 in Fraktion
Unsere Position zum Haushaltsentwurf 2019
Ende Oktober hat unser Bürgermeister den Haushaltsentwurf 2019 auf der Stadtverordnetenversammlung präsentiert. Auf fünf Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss stand der Plan auf der Tagesordnung. Darüber hinaus waren auch Klausurtagungen von Parteien damit beschäftigt. Ich möchte mich, da spreche ich sicher für alle Stadtverordneten, bei der Verwaltung für die Beantwortung der vielen Fragen bedanken.
27.11.2018 in Fraktion
Erneuerung Treppenhaus ermöglicht barrierefreien Zugang zum Bürgerbüro
Mit nur einer Gegenstimme der UBP hat die Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2018 dem Einbau eines Aufzuges und der Erneuerung des Treppenhauses im Stadthaus II -Bürgerbüro- zugestimmt.
30.10.2018 in Fraktion
Neue Kindertagesstätte wird für 6 Gruppen gebaut
Auch wenn die Diskussion darum etwas länger gedauert hat, das Ergebnis
ist es Wert.
Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 29.10.2018
einstimmig, bei einer Enthaltung, beschlossen die neue Kindertagesstätte
in Nord-West (neben der neuen Sporthalle) nun doch für sechs Gruppen zu
bauen.
18.09.2018 in Fraktion
UBP verhindert Diskussion über neuen Kindergarten
SPD, Freie Grüne Liste und FDP haben in einem gemeinsamen Antrag vorgeschlagen die geplante neue Kindertagesstätte 6-gruppig zu bauen.
Dieser Vorschlag konnte auf der Stadtverordnetensitzung am 17.9 aber nicht behandelt werden, da die UBP gegen die Aufnahme diese Antrages auf die Tagesordnung stimmte.
25.07.2018 in Fraktion
Es geht doch !
Einstimmig, bei einer Enthaltung aus den Reihen der Freien Wähler, wurde die Nutzung des
Ehemaligen E-Werk, Brunnenstr. 9 beschlossen.
12.06.2018 in Fraktion
Gerhard Leichtweiß untragbar
Nach den Aussagen und Forderungen des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers Gerhard Leichtweiß (UBP) in der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-ausschusses darf man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, fordert die Pfungstädter SPD Fraktion.
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