SPD Pfungstadt

14.01.2017 in Fraktion

Haushalt 2017 - SPD: "Gegen die Feuerwehr machen wir nicht mit!"

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer zu den Haushaltsanträgen von CDU, UBP und FW.

CDU, UBP und FW haben in der letzten Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusssitzung (HFW) ihre "Giftliste" für Pfungstadt präsentiert. Wir sind schockiert darüber, dass die Antragsteller nicht ein bisschen über die Konsequenzen nachgedacht oder wenigstens mit den Betroffenen mal geredet haben. Im Fokus der "neuen Mehrheit":

 

13.01.2017 in Fraktion

Nicht mit uns

 
Giftliste der CDU_UBP_FW2017
 

18.12.2016 in Fraktion

Beschluss zum Haushalt 2017 noch in diesem Jahr ??

 

Ginge es nach der SPD Pfungstadt, dann könnte der Haushalt 2017 noch in diesem Jahr verabschiedet werden. 
Die SPD Pfungstadt steht hinter dem vorgelegten Haushaltsplan. 
Erstmals seit 10 Jahren ist dieser ausgeglichen und die aufgehäuften Schulden können langsam abgebaut werden. 
Leider ist sich die „neue Mehrheit“ aus UBP, CDU und FW lediglich darin einig, dass  der  Haushalt erst nächstes Jahr verabschiedet werden soll.
Eigene Vorschläge oder Anträge der „neuen Mehrheit“ sind bisher Fehlanzeige !

Die SPD Fraktion schlägt folgende Änderungen zur Haushaltssatzung 2017 vor:
1. Die Gruppengröße bei Kindertageseinrichtungen soll in der Regel 22 Kinder nicht übersteigen.
2. Regelmäßige Reinigung der Spielplätze (2x die Woche) und Erstellung eines Spielplatzentwicklungsplans zwecks Bedarfsüberprüfung von Spielplätzen in den nächsten 5 Jahren
3. Erneuerung der Spielgeräte auf öffentlichen Spielplätzen: Erhöhung der Mittel in 2017 von 30.000 Euro auf 40.000 Euro.
4. Erstellung eines Konzepts zur kommunalen Jugendarbeit für die nächsten 3 Jahre zur Vorlage in den städtischen Gremien
5. Erstellung einer neuen Vereinsförderrichtlinie zur Vorlage in den städtischen Gremien

 

17.12.2016 in Ortsverein

Arbeitskreis "Bezahlbarer Wohnraum" gegründet

 

Der SPD Ortsverein Pfungstadt hat einstimmig beschlossen einen Arbeitskreis "Bezahlbarer Wohnraum" zu gründen. Mit der Leitung dieses Arbeitskreises wurde Thorsten Baier beauftragt.
Jedes Mitglied der SPD Pfungstadt ist herzlich eingeladen im Arbeitskreis mitzuarbeiten.

Das selbst gesteckte Ziel ist, gemeinsam Ideen zu entwickeln den bezahlbaren Wohnraum in Pfungstadt zu fördern und diese gemeinsam mit der Fraktion in der Pfungstädter Politik umzusetzen.

 

01.12.2016 in Fraktion

Statement zur fehlenden Barrierefreiheit im Stadthaus II

 
SPD-Fraktionsvorsitzender Swen Klingelhöfer.

In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde allen Fraktionen ein offener Brief zur fehlenden Barrierefreiheit im Stadthaus II überreicht. Wir, als SPD-Fraktion, haben folgende Antwort dazu verfasst:

Die Barrierefreiheit im Stadthaus II ist notwendig und keine Ermessensentscheidung. Zur Zeit findet eine Prüfung statt (auf Grund eines Antrags einer anderen Fraktion), ob die Verwaltung im Stadthaus II nicht in ein anderes Gebäude umziehen könnte. Diese gilt es abzuwarten (wir erwarten Ergebnisse Anfang 2017). Sollte ein anderer Standort sinnvoll sein, könnten die Probleme (nicht-barrierefreier Zugang und mangelhafter energetischer Zustand) durch einen Umzug auf einmal gelöst werden können.

 

Jetzt bei der SPD mitmachen!

 

Unterschriftenaktion

 

Unsere Landtagsabgeordnete:

 

Unsere Bundestagsabgeordnete:

Unsere Kandidatin für die Bundestagswahl im September 2017: Christel Sprößler